SessionNet | Rat - 07.12.2023

Sitzung

Rat/012/2023

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Hasestraße 11, 49565 Bramsche

Datum

07.12.2023

Zeit

18:00-20:43 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Ergänzung/Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Mandatsverlust durch Tod im Rat der Stadt Bramsche - Nachrücker für Herrn Ralf Seeleib	WP 21-26/0402	Mitteilungsvorlage
Ö 4	Mandatsverlust durch Tod im Rat der Stadt Bramsche - Nachrücker für Herrn Jürgen Kiesekamp	WP 21-26/0416	Mitteilungsvorlage
Ö 5	Mandatsverlust durch Verzicht im Rat der Stadt Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0395	Beschlussvorlage Mandatsverzicht Angelika Ballmann
Ö 6	Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Ö 7	Besetzung der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften und Benennung der Vertreter der Stadt in Verbänden, Vereinen, Unternehmen und sonstigen Institutionen
Ö 7.1	Änderung der Besetzung des Verwaltungsausschusses Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0419	Beschlussvorlage
Ö 7.2	Änderung der Besetzung es Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0424	Beschlussvorlage
Ö 7.3	Änderung der Besetzung es Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0428	Beschlussvorlage
Ö 7.4	Änderung der Besetzung der Ausschüsse für Schule und Jugend und Soziales, Sport und Kultur Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0409	Beschlussvorlage
Ö 7.5	Änderung der Besetzung des Ausschusses Soziales, Sport und Kultur Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0425	Beschlussvorlage
Ö 7.6	Änderung der Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0411	Beschlussvorlage
Ö 7.7	Änderung der Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0422	Beschlussvorlage
Ö 7.8	Änderung der Besetzung des Betriebsausschusses Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0412	Beschlussvorlage
Ö 7.9	Änderung der Besetzung des Betriebsausschusses Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0421	Beschlussvorlage
Ö 7.10	Änderung der Besetzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal - Bürgervertreterin Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0414	Beschlussvorlage
Ö 7.11	Änderung der Besetzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0420	Beschlussvorlage
Ö 7.12	Änderung bei der Benennung von ehrenamtlichen Vertretern der Stadt Bramsche in Verbänden, Vereinen, Unternehmen und sonstigen Institutionen (Aufsichtsrat Stadtwerke Bramsche) Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0413	Beschlussvorlage
Ö 7.13	Änderung bei der Benennung von ehrenamtlichen Vertretern der Stadt Bramsche in Verbänden, Vereinen, Unternehmen und sonstigen Institutionen (Aufsichtsrat Stadtwerke Bramsche) Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0423	Beschlussvorlage
Ö 7.14	Änderung bei der Benennung von ehrenamtlichen Vertretern der Stadt Bramsche in Verbänden, Vereinen, Unternehmen und sonstigen Institutionen (Aufsichtsrat Stadtmarketing Bramsche GmbH) Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0429	Beschlussvorlage
Ö 8	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.09.2023 Beschluss: einstimmig angenommen		Protokoll öffentlich (28.09.2023)
Ö 9	Bericht des Bürgermeisters
Ö 10	Einwohnerfragestunde
Ö 11	Jahresabschluss 2022	WP 21-26/0397	Beschlussvorlage Jahresabschlussbericht 2022 Schlussbericht 2022 Endfassung - Bericht Stellungnahme BGM
Ö 12	Haushaltsplan 2024 Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen angenommen	WP 21-26/0360	Beschlussvorlage Haushaltsplan 2024-Entwurfonline Übersichten Ortsräte 2024 - Dokumentation Veränderungen Ausschüsse-gesamt
Ö 12.1	Haushaltsplan 2024 Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen angenommen	WP 21-26/0360-1	Antrag auf Bereitstellung eines festen jährlichen Budgets in den Haushaltsplan der Stadt Bramsche für die Erstellung von Photovoltaikanlagen für städtischen Liegenschaften Antrag auf Bildung eines Haushaltsansatzes von 30.000 € im Haushaltsplan 2024 zur Fortführung des Förderprogramms für Balkonkraftwerke Beschlussvorlage HH-Satzung 2024-Entwurf Veränderungen Ausschüsse-gesamt Veränderungsliste - Ausschüsse-gesamt mit OR Veränderungsliste VA gesamt 2024 Veränderungsliste-Finanzausschuss-gesamt Veränderungsliste-Rat-gesamt
Ö 13	Haushaltsplan - Stellenplan 2024 Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 21-26/0359	Beschlussvorlage Teil A - Beamtinnen und Beamte 2024 Teil B - Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2024
Ö 13.1	Haushaltsplan - Stellenplan 2024 Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 21-26/0359-1	Beschlussvorlage Stellenplan Teil B - neu
Ö 14	Anlagenrichtlinie der Stadt Bramsche Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 21-26/0346	Beschlussvorlage Anlagenrichtlinie-10.11.2023
Ö 15	Betrauung der Stadtmarketing Bramsche GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0392	Beschlussvorlage Betrauungsakt Stadtmarketing 2024
Ö 16	Anpassung der Konsortialvereinbarung und des Gesellschaftervertrages der Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0400	Beschlussvorlage Tabelle Beihilfenrisiken TOL TOL Gesellschaftsvertrag Anpassungen Synopse Stand 08.2023
Ö 17	Annahme von Spenden und Zuwendungen über 2.000,- Euro Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0410	Beschlussvorlage
Ö 18	Ernennung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0373	Beschlussvorlage
Ö 19	Aufwandsentschädigungen Feuerwehr - 1. Änderungssatzung Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0385	Beschlussvorlage 1. Änderungssatzung Aufwandsentschädigungen Feuerwehr
Ö 19.1	Aufwandsentschädigungen Feuerwehr - 1. Änderungssatzung Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0385-1	Beschlussvorlage 1. Änderung Satzung Aufwandsentschädigung Feuerwehr
Ö 20	Änderung der Richtlinien über Auszeichnungen für Leistungen auf dem Gebiete des Sportes - Verleihung der Bramscher Rose - Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0389	Beschlussvorlage Richtlinien Verleihung Bramscher Rose 01.01.2024
Ö 20.1	Änderung der Richtlinien über Auszeichnungen für Leistungen auf dem Gebiete des Sportes - Verleihung der Bramscher Rose - Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0389-1	Beschlussvorlage Richtlinien Verleihung Bramscher Rose
Ö 21	Beschlussfassung über die Anordnung eines Umlegungsverfahrens gemäß §§ 45 ff. des Baugesetzbuches im Nordwesten des Sanierungsgebiets „Bahnhofsumfeld“ - Umlegungsanordnung gem. § 46 Abs. 1 BauGB Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0387	Beschlussvorlage Geplantes Umlegungsgebiet
Ö 22	Schlussbesprechung 2022 über den Jahresabschluss des Abwassserbeseitigungsbetriebes der Stadt Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0367	Beschlussvorlage 10164 Abwasser Bramsche JA 2022 Kurz pdf-
Ö 23	Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0368	Beschlussvorlage
Ö 24	Bereitstellung eines jährlich wiederkehrenden Budgets in Höhe von 500.000 € für die Erfassung und Reparatur des Kanalnetzes der Stadt Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0369	Beschlussvorlage
Ö 25	Wirtschaftsplan 2024 für den Abwasserbeseitigungsbetrieb der Stadt Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0371	Beschlussvorlage Erfolgsplan 2024 Investitionsplan 2024 Stellenplan 2024 Vermögensplan 2024
Ö 26	5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für den Abwasserbeseitigungsbetrieb der Stadt Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0372	Beschlussvorlage Top 8-Bericht Geb. Kalkulation-VK 2024 Final 5. Satzungsänderung.-Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung(AGS)-
Ö 27	Beantwortung von Anfragen
Ö 28	Anfragen und Anregungen
Ö 29	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: