Sitzung: 07.12.2023 Rat
1.
RM Sieksmeyer möchte gerne mehr
Informationen zur Situation in der Gartenstrasse / Engter Bach bei
Starkregenereignissen bzw. welche Lösungsmöglichkeiten es dort gibt.
RM Quebbemann greift diese Thema auf und ergänzt um die Frage: Wie
häufig wird Abwasser nicht ordnungsgemäß abgeführt und auf welche konkrete
Entscheidung des Landkreises Osnabrück muss gewartet werden.
BD Müller antwortet dazu, dass es mehrere Lösungsmöglichkeiten gibt.
Effektivität und Kosten müssen abgewogen werden und eine juristische Lösung
gefunden werden.
2.
Die CDU-Fraktion schlägt einen
überfraktionellen Arbeitskreis zur Situation in Hesepe vor. Es sollen aus
Haushaltsresten Mittel in die Hand genommen werden um die Situation zu
verbessern. Es bestehe ein Handlungsdruck.
BGM Pahlmann schlägt einen runden Tisch vor, zu dem u.a. auch LAB und
Polizei eingeladen werden. Der Einfluss der Stadt Bramsche auf die Situation
ist jedoch begrenzt.
3. RM Waldkötter moniert einen möglichen Abriss der Turnhalle an der Jägerstrasse. Zunächst müsse es ein Konzept für die Hallennutzungen geben.
BD Müller führt dazu aus, dass es noch kein Konzept für den Verkauf und Abriss des Gebäudes gebe.