SessionNet | Rat - 06.12.2018

Sitzung

Rat/013/2018

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Hasestraße 11, 49565 Bramsche

Datum

06.12.2018

Zeit

18:00-22:03 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich - ungenehmigt -

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Ergänzung/Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 27.09.2018		Protokoll Rat 27.09.2018 öffentlich
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen 2017 Beschluss: zur Kenntnis	WP 16-21/0483	Mitteilungsvorlage Üpl. u. apl. Ausgaben -Anlage zur Vorlage-
Ö 7	Jahresabschluss 2017 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0422	Beschlussvorlage Anlage 1 - 2017-Jahresabschlussbericht Anlage 2 - 2017 - Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 3 - 2017 - Stellungsnahme des Bürgermeisters
Ö 8	Haushaltsplan - Stellenplan 2019 Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 16-21/0505	Beschlussvorlage Teil A - Beamte 2019 Teil B - Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2019
Ö 9	Haushaltsplan 2019 Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 16-21/0459	Beschlussvorlage Antrag Grüne-Teilhaushalt 0-3 Antrag Grüne-Teilhaushalt 4 Antrag Grüne-Teilhaushalt 5 Entwurf Haushalt 2019 Entwurf Haushalt 2019-weitere Informationen HH-Satzung-Entwurf Produkt 57304 Veränderungsliste-Ausschuss-FW Veränderungsliste-Ausschuss-Schule Veränderungsliste-Ausschuss-Soziales Veränderungsliste-Ausschuss-Stadtentwicklung Veränderungsliste-Finanzen Veränderungsliste-Finanzen-2 Veränderungsliste-Rat-1-quer (2) Veränderungsliste-VA (2)
Ö 9.1	Sanierung Freibad Ueffeln Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 16-21/0521	Beschlussvorlage
Ö 9.2	Sanierung Freibad Ueffeln Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0521-1	Beschlussvorlage
Ö 10	Annahme von Spenden und Zuwendungen Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0502	Beschlussvorlage
Ö 11	Schlussbesprechung 2017 über den Jahresabschluss des Abwasserbeseitigungsbetriebes der Stadt Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0450	Beschlussvorlage Auszug - Prüfung Jahresabschluss und Lagebericht 2017- Wirtschaftsprüfer-
Ö 12	Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2017 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0451	Beschlussvorlage
Ö 13	Wirtschaftsplan 2019 für den Abwasserbeseitigungsbetrieb der Stadt Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0495	Beschlussvorlage Erfolgs- und Finanzplan 2019-2023 Investitionen 2019
Ö 14	Neue Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0496	Beschlussvorlage 181114 Abgabensatzung Reinschrift Bericht-Bramsche-VK 2019 final-Gebührenkalkulation-
Ö 15	Besetzung der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften und Benennung der Vertreter der Stadt in Verbänden, Vereinen, Unternehmen und sonstigen Institutionen Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0517	Beschlussvorlage
Ö 16	Besetzung der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften und Benennung der Vertreter der Stadt in Verbänden, Vereinen, Unternehmen und sonstigen Institutionen Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0518	Beschlussvorlage
Ö 17	Verleihung einer Ehrenbezeichnung Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0467	Beschlussvorlage
Ö 18	Änderung der „Richtlinien der Stadt Bramsche über die Gewährung von Zuschüssen für jugendpflegerische Maßnahmen“ (in der Fassung der 3. Änderung vom 31.05.2018) Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0487	Beschlussvorlage Richtlinien der Stadt Bramsche über die Gewährung von Zuschüssen für jugendpflegerische Maßnahmen Sportförderung 2018 des Landkreises Osnabrück - Richtlinie -
Ö 19	Antrag Fraktion Die Linke - Beitragsfreiheit ab der achten Stunde für Kinder ab drei Jahren Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	WP 16-21/0492	Vorlage Antrag DIE LINKE Kita-Beitrag
Ö 20	Erschließungseinheit und abweichende Entwässerungssystementscheidung - Bebauungsplan Nr. 164 "Eiker Esch" Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 16-21/0460	Beschlussvorlage Auszug BPlan 164
Ö 21	Sanierungsgebiet "Südwestliche Altstadt" - Hier: Aufhebung der Sanierungssatzung Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0473	Beschlussvorlage Aufhebung Satzung Südw. Altstadt
Ö 22	Antrag gem § 56 NKomVG; Die Linke Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	WP 16-21/0488	Vorlage Antrag HH 2018 IKG
Ö 23	Verlängerung der Veränderungssperre für den gesamten Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 124 "Windpark Balkum/Hesepe" Bezugsvorlage WP 11-16/715, WP 16-21/235 u. WP 16-21/305 Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 16-21/0499	Beschlussvorlage Geltungsbereich BP124 Satzung 1. Verlängerung der Veränderungssperre B.-Pl. Nr. 124
Ö 24	Beantwortung von Anfragen		Beantwortung von Anfragen und Anregungen vom 06.12.2018
Ö 25	Anfragen und Anregungen
Ö 26	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: