Sitzung: 06.12.2018 Rat
1.
RM
Thye möchte wissen,
ob Anträge, die aus den Fraktionen eingereicht werden, von der Verwaltung auf
Richtigkeit hinsichtlich der Formulierung oder Beschlussfähigkeit überprüft
werden können.
RM Quebbemann erklärt dazu, dass diese
Hilfestellung bereits durch LSBD Greife und ESTR Willems geleistet wird. In der
Vergangenheit habe er die Erfahrung gemacht, dass sowohl ESTR Willems, wie auch
LSBD Greife bei Rückfragen sehr hilfsbereit sind und die Anfragen auch mit der
politischen Diskretion behandelt werden.
RM Thye bestätigt, dass auch er von ESTR
Willems bereits hervorragende Rückmeldungen erhalten habe. Er würde sich jedoch
trotzdem einen Service für vielleicht unerfahrene Ratsmitglieder wünschen, wenn
ein Hinweis auf „falsche“ Anträge, im Hinblick auf Formulierung oder
Beschlussfähigkeit des gestellten Antrages, gegeben wird.
2.
RM
Görtemöller bittet
die Ratsmitglieder, sich die vorhandene Straßenausbausatzung genauer anzusehen,
da er der Meinung ist, dass diese überprüft und überarbeitet werden sollte.
3.
RM
Thye regt an, dass
hinsichtlich des Arbeitskreises „Verkehrsentwicklungsprogramm“ zukünftig mehr
Sitzungen festgelegt werden und die Termine frühzeitig mitgeteilt werden. Darüber sollten auch
Vertreter der Fraktionen informiert werden.
Außerdem bittet er darum, dass auf Emails und Anfragen zeitnah
geantwortet wird.
RM Quebbemann wundert sich, dass jetzt Anregungen
an die eigene Fraktion im Rat gegeben werden. Er kann berichten, dass für seine
Fraktion bereits Beschlusslagen vorliegen und die CDU auch im Hinblick auf die
Straßenausbaubeitragssatzung bereits zeitnah mit einem Gesamtkonzept an die
Öffentlichkeit treten wird.