SessionNet | Rat - 26.03.2020

Sitzung

Rat/019/2020

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Hasestraße 11, 49565 Bramsche

Datum

26.03.2020

Zeit

18:00-19:10 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Anlage zu TOP 4. Rede an Ratsmitglieder

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Ergänzung/Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.12.2019 Beschluss: einstimmig angenommen		Protokoll öffentlich (05.12.2019)
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Mandatsverlust durch Verzicht im Stadtrat Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0763	Beschlussvorlage Verzicht Jan Beinke
Ö 7	Verpflichtung sowie Pflichtenbelehrung des neuen Ratsmitgliedes
Ö 8	Besetzung der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften und Benennung der Vertreter der Stadt in Verbänden, Vereinen, Unternehmen und sonstigen Institutionen
Ö 8.1	Änderung der Besetzung des Ausschusses für Soziales und Sport Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0766	Beschlussvorlage Umbesetzung der Ausschüsse Soziales und Sport, Schule und Kultur und Feuerwehr und Ordnung durch die FDP-Fraktion
Ö 8.2	Änderung der Besetzung des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0767	Beschlussvorlage Umbesetzung der Ausschüsse Soziales und Sport, Schule und Kultur und Feuerwehr und Ordnung durch die FDP-Fraktion
Ö 8.3	Änderung der Besetzung des Ausschusses für Schule und Kultur Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0778	Beschlussvorlage Umbesetzung der Ausschüsse Soziales und Sport, Schule und Kultur und Feuerwehr und Ordnung durch die FDP-Fraktion
Ö 8.4	Änderung der Besetzung des Ausschusses für Schule und Kultur Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0780	Beschlussvorlage
Ö 9	Neufassung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Bramsche Beschluss: zur Kenntnis	WP 16-21/0731	Beschlussvorlage
Ö 9.1	Neufassung der Satzung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen der Stadt Bramsche Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 16-21/0731-1	Beschlussvorlage
Ö 10	Beschluss über die Feststellung des konsolidierten Gesamtabschlusses 31.12.2012 (Gesamtabschluss 2012) Beschluss: zurückgestellt	WP 16-21/0765	Beschlussvorlage Gesamtabschluss
Ö 11	Ernennung des Stadtbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0762	Beschlussvorlage
Ö 12	Neufassung der Satzung der Stadt Bramsche über die Erhebung von Friedhofsgebühren Beschluss: zurückgestellt	WP 16-21/0651	Beschlussvorlage Anlage I Betriebsabrechnung Bestattungswesen Anlage II Gebührenkalkulation für das Bestattungswesen Anlage III Vergleich Friedhofs-u. Bestattungsgebühren Anlage IV Satzung - Erhebung von Friedhofsgebühren
Ö 12.1	Neufassung der Satzung der Stadt Bramsche über die Erhebung von Friedhofsgebühren Beschluss: zurückgestellt	WP 16-21/0651/1	Mitteilungsvorlage Anlage Vorlage 651-1
Ö 13	38. Flächennutzungsplanänderung - Ortsteil Pente - Feststellungsbeschluss - Bezugsvorlagen: WP 16-21/0386, WP 16-21/0704 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0772	Beschlussvorlage Abwägungstabelle 38. FNP-Änderung - §§ 3(1), 4(1) und 3(2),4 (2) BauGB - Feststellungsfassung 29022020 Begründung 38. FNP-Änderung Feststellungsfassung 29022020
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 167 "Gemeinschaftsstiftung Hof Pente", mit örtlichen Bauvorschriften - Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - Bezugsvorlagen: WP 16-21/0387, WP 16-21/0711 Beschluss: zurückgestellt	WP 16-21/0773	Beschlussvorlage Abwägungstabelle B-Plan Nr. 167 gem §§ 3(1), 4(1) und 3(2 ),4 (2) BauGB Begründung BPlan 167 Satzungsfassung - 29022020 (002)
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 45 "Zwischen Engterstraße und Malgartener Straße", 4. Änderung - Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - Bezugsvorlage WP 16-21/0712 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0771	Beschlussvorlage B-Plan 45.4 Abwägungstabelle Beteiligung 3(2) B-Plan 45.4 Begründung Satzungsbeschluss B-Plan 45.4 Planzeichnung Satzungsbeschluss
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 40 "Hesepe- Mitte", 3. Änderung - Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - Bezugsvorlagen: WP 16-21/0625 und WP 16-1/0700 Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 16-21/0768	Beschlussvorlage BBP 40.3 Abwägungstabelle BBP Nr. 40.3 Begründung Satzungsbeschluss Satzungsbeschluss B-Plan 40.3 DIN A 3 Satzungsbeschluss B-Plan 40.3 DIN A 4
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 86 "Auf dem Diek",1. Änderung - Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - Bezugsvorlage WP 16-21/0653 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0769
Ö 18	Beantwortung von Anfragen		05 12 2019, Beantwortung von Anfragen und Anregungen, Rat
Ö 19	Anfragen und Anregungen
Ö 20	Einwohnerfragestunde

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: