Betreff
Besetzung der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften und Benennung der Vertreter der Stadt in Verbänden, Vereinen, Unternehmen und sonstigen Institutionen
Vorlage
WP 16-21/0778
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt / Begründung:

 

Gemäß § 71 Abs. 9 Satz 3 NKomVG können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder ersetzen, wenn die Mitgliedschaft des Ausschussmitglieds in der Vertretung endet oder wenn es auf die Mitgliedschaft im Ausschuss verzichtet. Die FDP-Fraktion hat aufgrund des Mandatsverzichts des Herrn Jan Beinke die im vorstehenden Beschlussvorschlag aufgeführte Nachfolgebesetzung angezeigt.

 

Nach § 71 Abs. 5 NKomVG hat der Rat die Änderung der Besetzung des Ausschusses durch Beschluss festzustellen.


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat stellt folgende Änderung der Besetzung des Ausschusses für Schule und Kultur gem. § 71 Abs. 5 NKomVG fest:

 

An die Stelle von Frau Anette Staas-Niemeyer tritt als Mitglied des Ausschusses für Schule und Kultur Frau Anke Wittemann.