Betreff
Besetzung der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften und Benennung der Vertreter der Stadt in Verbänden, Vereinen, Unternehmen und sonstigen Institutionen
Vorlage
WP 16-21/0780
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt / Begründung:

 

Nach § 13 der Geschäftsordnung des Rates hat der Rat nach den dort genannten Rechtsvorschriften den Ausschuss für Schule und Kultur gebildet. Frau Anke Wittemann war bislang Lehrervertreterin in dem e.g. Ausschuss. Durch den Mandatsverzicht des Herrn Jan Beinke wurde Frau Wittemann durch die FDP-Fraktion als Nachfolgebesetzung des Ausschusses angezeigt. Der/Die Lehrervertreter/in ist somit neu zu benennen. Die Vertreter der Schulen werden nach den Vorschriften des NSchG in Verbindung mit der Verordnung über das Berufungsverfahren für die kommunalen Schulausschüsse berufen.

 

Von Seiten der kommunalen Schulen wurde Frau Kerstin Tieste von der Realschule Bramsche als Vertreterin der Lehrkräfte im Ausschuss für Schule und Kultur benannt.

 

Als stellv. Mitglied wurde Herr Hans-Hermann Dickmann von der Hauptschule Bramsche benannt.

 

Nach den §§ 73 und 71 Abs. 5 NKomVG hat der Rat die Änderung der Besetzung des Ausschusses durch Beschluss festzustellen.


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat stellt folgende Änderung der Besetzung des Ausschusses für Schule und Kultur fest:

 

An die Stelle von Frau Anke Wittemann tritt als Lehrervertreter gem. § 13 Geschäftsordnung des Rates Frau Kerstin Tieste.

 

An die Stelle des stellv. Mitgliedes tritt Herr Hans-Hermann Dickmann.