Sitzung
Rat/014/2019
Gremium
Rat
Raum
Ratssaal, Hasestraße 11, 49565 Bramsche
Datum
28.03.2019
Zeit
18:00-20:47 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Ergänzung/Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.12.2018

Beschluss: einstimmig mit Änderungen angenommen

 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Besetzung der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften und Benennung der Vertreter der Stadt in Verbänden, Vereinen, Unternehmen und sonstigen Institutionen
 
Ö 6.1
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 16-21/0568
Ö 6.2
Änderung der Besetzung des Betriebsausschusses

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 16-21/0574
Ö 6.3
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Soziales und Sport

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 16-21/0575
Ö 7
Antrag auf Entlassung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Sögeln aus dem Ehrenbeamtenverhältnis zur Stadt Bramsche

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 16-21/0541
Ö 8
Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Bramsche

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 16-21/0570
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 79 "Zwischen Lutterdamm und Rijswijker Straße", 7. Änderung
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB (BauGB)
- Bezugsvorlage: WP 16-21/0409

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 16-21/0526
Ö 10
BBP Nr. 153 "Steingräberweg", 1. Änderung
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
- Bezugsvorlage WP 16-21/0470

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 11
Vergaberichtlinien städtischer Baugrundstücke für Einfamilienhäuser

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 WP 16-21/0556
Ö 12
Straßenausbauprogramm Bramsche - Antrag CDU

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 12.1
Erläuterungen der Verwaltung zum TOP „Straßenausbauprogramm Bramsche-Antrag der CDU"

Beschluss: zur Kenntnis

 WP 16-21/0565
Ö 13
Abschaffung Straßenausbaubeitragssatzung - Antrag CDU

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 WP 16-21/0561
Ö 13.1
Anmerkungen der Verwaltung zum TOP "Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung - Antrag CDU"

Beschluss: zur Kenntnis

 WP 16-21/0561-1
Ö 14
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 172 "Linkenstraße"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 
Ö 15
Information der Gleichstellungsbeauftragten über das Niedersächsische Mentoringprogramm zur Kommunalwahl 2021.
 
Ö 16
Neugründung der Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 16-21/0571
Ö 17
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen "Veranstaltungseinladungen durch Verwaltung"

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 16-21/0567
Ö 18
Antrag der Fraktion B 90 / Die Grünen auf Stellungnahme zur „Wasserbehördlichen Erlaubnis“ des Landkreises Osnabrück zur Einleitung von Oberflächenwasser in den Pelkebach

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 WP 16-21/0580
Ö 19
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen "Dokumentation jährliche Unterhaltungsaufwendungen für die städtischen Immobilien

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 16-21/0582
Ö 20
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 
Ö 22
Einwohnerfragestunde