Sitzung: 28.03.2019 Rat
1.
RM
Hennig äußert in
Bezug auf die Veranstaltung „Demokratie Leben“ ihren Unmut darüber, dass lediglich
6 SPD-Mitglieder und 1 Mitglied der Fraktion die Linke teilgenommen haben. Sie
findet, dass sich der Rat mehr in der Öffentlichkeit engagieren sollte.
RM Quebbemann empört sich über die Unterstellung,
dass nicht jedes Ratsmitglied zu der Veranstaltung erschienen wäre, wenn es
Zeit gehabt hätte. Er hält es für eine Frechheit so zu tun, als wenn nur die
SPD-Fraktion das Ehrenamt wahrnimmt.
2.
RM
Miriam Thye möchte
für den Bereich Engter Straße / ehemals „Hütten“ wissen, warum dort immer noch keine
Bautätigkeit zu erkennen ist. In diesem Zusammenhang stellt sie die Frage, ob
dort evtl. das Drogeriemarktangebot erweitert werden könnte, falls der
Verbrauchermarkt nicht realisiert werden sollte.
LSBD Greife erklärt dazu, dass nach seinem
Wissen vor kurzem mit den Bauarbeiten begonnen worden ist. Da es sich in dem
Bereich um ein Mischgebiet handelt, könnte grundsätzlich ein Drogeriemarkt
errichtet werden. Nach seinem Kenntnisstand soll aber das beantragte und
genehmigte Bauvorhaben realisiert werden.
3.
RM
Marius Thye fühlt
sich durch den Wortbeitrag von RM Hennig angegriffen. Er stellt klar, dass er
sehr viel seiner privaten Zeit für ehrenamtliche Tätigkeiten aufwendet. Es gäbe
vielfältige Gründe, warum nicht alle Termine wahrgenommen werden können. Wenn
jetzt den Ratskollegen persönlich vorgehalten werde, dass sie an einem Termin
nicht teilgenommen haben, dann ist das kein motivierendes Beispiel für Bürger,
sich künftig in der Politik zu engagieren. Er bittet darum, nicht so scharf mit
den Ratskollegen umzugehen.
Hinsichtlich des Arbeitskreises
Verkehrsentwicklung berichtet er, dass in der letzten Sitzung viele PowerPoint
Präsentationen vorgestellt wurden und äußert den Wunsch, die Unterlagen für den
Arbeitskreis zukünftig vor der Sitzung zu erhalten. Zu den Präsentationen
sollte kurzfristig Stellung genommen werden, was jedoch anhand der Fülle der
Informationen schwierig war. Es wurde die Möglichkeit eingeräumt noch
nachträglich Stellung zu beziehen, allerdings habe er bislang noch keine
Unterlagen dazu erhalten. Er habe den Eindruck, dass der Einsatz im
Arbeitskreis nicht gewünscht sei. Sollte er einen falschen Eindruck haben,
möchte er wissen, wann er die Unterlagen erhält. LSBD Greife erklärt,
dass er sich darum kümmern wird, dass die Unterlagen zur Verfügung gestellt
werden.
4.
RM
Bührmann spricht
ebenfalls den Wortbeitrag von RM Hennig an und stellt klar, dass er sich im
Ausschuss für Soziales und Sport ausreichend über das Thema „Demokratie Leben“
informiert gefühlt habe und kann aufgrund der vielen anderen Verpflichtungen
nicht Termine doppelt wahrnehmen.
RM Bührmann möchte hinsichtlich der
Raumsituation Kindertagesstätte / Grundschule Hesepe wissen, welche
räumliche Planung dort vorgesehen ist.
BGM Pahlmann erklärt dazu, dass es
momentan noch nicht ganz entschieden sei. Am 01.04.2019 finde dazu ein
Ortstermin statt.
5.
RM
Quebbemann spricht
den TOP 4.1 (Förderantrag DGA) zum Bericht des Bürgermeisters an und möchte
wissen, ob es bei dem Zeitplan bleiben wird und wann mit einer kompletten
Fertigstellung zu rechnen ist.
LSBD Greife bestätigt,
dass es bei dem mitgeteilten Zeitplan bleibt.
6. RM Riepe möchte
hinsichtlich der Kindergartensituation wissen, ob es bzgl. der fehlenden Plätze
schon Lösungsvorschläge oder Alternativen gibt.
ESTR Willems erklärt dazu, das sich
wie in den Jahren zuvor auch die Entwicklung dahingehend gezeigt hat, dass die
Zahl deutlich kleiner wird, weil nicht alle Plätze in Anspruch genommen werden.
Im Moment betrage die Zahl wahrscheinlich die Größe einer, möglicherweise
zweier Kindergartengruppen. Für diese wären kurzfristige Möglichkeiten
vorhanden, an deren Realisierung aktuell gearbeitet werden.
7. RM
Hundeling
regt an, in der Ratssitzung die Tagesordnung bzw. die einzelnen Anlagen zu den
Vorlagen während der jeweiligen Diskussion per Beamer auf die Leinwand zu
projizieren.
8. RM Neils regt an,
dass Argumente oder Sachverhalte korrekt wieder gegeben werden. Bei der
Entscheidung, die DGA zu sanieren, gab es nur den Aspekt, dass die Sanierung
600.000 € günstiger war, als die Renovierung. Der Förderantrag wurde erst
wesentlich später diskutiert und gestellt.