1.    RM Hennig äußert in Bezug auf die Veranstaltung „Demokratie Leben“ ihren Unmut darüber, dass lediglich 6 SPD-Mitglieder und 1 Mitglied der Fraktion die Linke teilgenommen haben. Sie findet, dass sich der Rat mehr in der Öffentlichkeit engagieren sollte.

 

RM Quebbemann empört sich über die Unterstellung, dass nicht jedes Ratsmitglied zu der Veranstaltung erschienen wäre, wenn es Zeit gehabt hätte. Er hält es für eine Frechheit so zu tun, als wenn nur die SPD-Fraktion das Ehrenamt wahrnimmt.

 

2.    RM Miriam Thye möchte für den Bereich Engter Straße / ehemals „Hütten“  wissen, warum dort immer noch keine Bautätigkeit zu erkennen ist. In diesem Zusammenhang stellt sie die Frage, ob dort evtl. das Drogeriemarktangebot erweitert werden könnte, falls der Verbrauchermarkt nicht realisiert werden sollte.

 

LSBD Greife erklärt dazu, dass nach seinem Wissen vor kurzem mit den Bauarbeiten begonnen worden ist. Da es sich in dem Bereich um ein Mischgebiet handelt, könnte grundsätzlich ein Drogeriemarkt errichtet werden. Nach seinem Kenntnisstand soll aber das beantragte und genehmigte Bauvorhaben realisiert werden. 

 

3.    RM Marius Thye fühlt sich durch den Wortbeitrag von RM Hennig angegriffen. Er stellt klar, dass er sehr viel seiner privaten Zeit für ehrenamtliche Tätigkeiten aufwendet. Es gäbe vielfältige Gründe, warum nicht alle Termine wahrgenommen werden können. Wenn jetzt den Ratskollegen persönlich vorgehalten werde, dass sie an einem Termin nicht teilgenommen haben, dann ist das kein motivierendes Beispiel für Bürger, sich künftig in der Politik zu engagieren. Er bittet darum, nicht so scharf mit den Ratskollegen umzugehen.

 

Hinsichtlich des Arbeitskreises Verkehrsentwicklung berichtet er, dass in der letzten Sitzung viele PowerPoint Präsentationen vorgestellt wurden und äußert den Wunsch, die Unterlagen für den Arbeitskreis zukünftig vor der Sitzung zu erhalten. Zu den Präsentationen sollte kurzfristig Stellung genommen werden, was jedoch anhand der Fülle der Informationen schwierig war. Es wurde die Möglichkeit eingeräumt noch nachträglich Stellung zu beziehen, allerdings habe er bislang noch keine Unterlagen dazu erhalten. Er habe den Eindruck, dass der Einsatz im Arbeitskreis nicht gewünscht sei. Sollte er einen falschen Eindruck haben, möchte er wissen, wann er die Unterlagen erhält. LSBD Greife erklärt, dass er sich darum kümmern wird, dass die Unterlagen zur Verfügung gestellt werden.

 

4.    RM Bührmann spricht ebenfalls den Wortbeitrag von RM Hennig an und stellt klar, dass er sich im Ausschuss für Soziales und Sport ausreichend über das Thema „Demokratie Leben“ informiert gefühlt habe und kann aufgrund der vielen anderen Verpflichtungen nicht Termine doppelt wahrnehmen. 

               

      RM Bührmann möchte hinsichtlich der Raumsituation Kindertagesstätte / Grundschule Hesepe                 wissen,                 welche räumliche Planung dort vorgesehen ist.

 

      BGM Pahlmann erklärt dazu, dass es momentan noch nicht ganz entschieden sei. Am 01.04.2019 finde dazu ein Ortstermin statt.

 

5.       RM Quebbemann spricht den TOP 4.1 (Förderantrag DGA) zum Bericht des Bürgermeisters an und möchte wissen, ob es bei dem Zeitplan bleiben wird und wann mit einer kompletten Fertigstellung zu rechnen ist.

 

                LSBD Greife bestätigt, dass es bei dem mitgeteilten Zeitplan bleibt.

 

6.    RM Riepe möchte hinsichtlich der Kindergartensituation wissen, ob es bzgl. der fehlenden Plätze schon Lösungsvorschläge oder Alternativen gibt.

 

      ESTR Willems erklärt dazu, das sich wie in den Jahren zuvor auch die Entwicklung dahingehend gezeigt hat, dass die Zahl deutlich kleiner wird, weil nicht alle Plätze in Anspruch genommen werden. Im Moment betrage die Zahl wahrscheinlich die Größe einer, möglicherweise zweier Kindergartengruppen. Für diese wären kurzfristige Möglichkeiten vorhanden, an deren Realisierung aktuell gearbeitet werden.

 

7.    RM Hundeling regt an, in der Ratssitzung die Tagesordnung bzw. die einzelnen Anlagen zu den Vorlagen während der jeweiligen Diskussion per Beamer auf die Leinwand zu projizieren.

 

8.    RM Neils regt an, dass Argumente oder Sachverhalte korrekt wieder gegeben werden. Bei der Entscheidung, die DGA zu sanieren, gab es nur den Aspekt, dass die Sanierung 600.000 € günstiger war, als die Renovierung. Der Förderantrag wurde erst wesentlich später diskutiert und gestellt.