Betreff
Besetzung der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften und Benennung der Vertreter der Stadt in Verbänden, Vereinen, Unternehmen und sonstigen Institutionen
Vorlage
WP 16-21/0575
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt / Begründung:

 

Gemäß § 71 Abs. 9 Satz 3 NKomVG können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder ersetzen, wenn die Mitgliedschaft des Ausschussmitglieds in der Vertretung endet oder wenn es auf die Mitgliedschaft im Ausschuss verzichtet. Diese Regelung findet gemäß § 71 Abs. 9 Satz 4 NKomVG auch auf die Besetzung sonstiger Gremien nach § 71 Abs. 6 Anwendung. Die SPD-Fraktion hat die im vorstehenden Beschlussvorschlag aufgeführte Nachfolgebesetzung für Herrn Alexander Dohe angezeigt.

 

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat stellt folgende Änderung der Besetzung des Ausschusses für Soziales und Sport gem. § 71 Abs. 5 NKomVG fest:

 

An die Stelle von Herrn Alexander Dohe tritt als Mitglied des Ausschusses für Soziales und Sport Frau Ute Johanns.