SessionNet | Rat - 09.12.2021

Sitzung

Rat/002/2021

Gremium

Rat

Raum

Museum und Park Kalkriese
Tagungs- und Besucherzentrum
- Obergeschoss -
Venner Straße 69
49565 Bramsche – Kalkriese

Datum

09.12.2021

Zeit

18:00-19:39 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Ergänzung/Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Besetzung der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften und Benennung der Vertreter der Stadt in Verbänden, Vereinen, Unternehmen und sonstigen Institutionen; hier: Ausschuss für Schule und Jugend Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 7	Besetzung der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften und Benennung der Vertreter der Stadt in Verbänden, Vereinen, Unternehmen und sonstigen Institutionen; hier: Ausschuss für Schule und Jugend Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0060	Beschlussvorlage
Ö 8	Antrag des Ratsmitglieds der AfD Mark Mecklenburg Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	WP 21-26/0059	Vorlage Antrag AfD
Ö 9	Jahresabschluss 2020 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0018	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2020 Schlussbericht Bramsche 2020 neu Stellungnahme des BGM 2020
Ö 10	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Jahr 2020 Beschluss: zur Kenntnis	WP 21-26/0061	Mitteilungsvorlage Üpl. u. apl. Ausgaben -Anlage zur Vorlage-
Ö 11	Aufstellung der Gesamtabschlüsse der Stadt Bramsche ab 2021 - Änderung des NKomVG zum 13.10.2021 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0031	Beschlussvorlage
Ö 12	Haushaltsplan 2022 Beschluss: zur Kenntnis	WP 21-26/0040	Beschlussvorlage 2022-Entwurf HH-Plan
Ö 13	Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen im Jahr 2021 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0046	Beschlussvorlage
Ö 14	Annahme von Spenden und Zuwendungen aus dem Jahre 2020 (über 2.000,- Euro) Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0057	Beschlussvorlage
Ö 15	Gleichstellungsplan 2021 - 2023 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0055	Beschlussvorlage Gleichstellungsplan mit Anlagen
Ö 16	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bramsche, Ortsfeuerwehr Pente Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0039	Beschlussvorlage
Ö 17	Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz der Ehrenbeamten und sonstigen ehrenamtlich tätigen Funktionsträgerinnen und Funktionsträger in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0045	Beschlussvorlage Entschädigungssatzung Feuerwehr 09.12.2021
Ö 18	Schlussbesprechung 2020 über den Jahresabschluss des Abwasserbeseitigungsbetriebes der Stadt Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0008	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2020-
Ö 19	Entlastung der Betriebsleitung für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0009	Beschlussvorlage
Ö 20	Wirtschaftsplan 2022 für den Abwasserbeseitigungsbetrieb der Stadt Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0010	Beschlussvorlage Erfolgsplan Abwasser Bramsche 2022 Cent Genau mit Stellenübersicht Investitionen 2022
Ö 21	3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0011	Beschlussvorlage Bericht Bramsche VK 2022 Final 3.Änderungssatzung-Abgabensatzung für Abwasserbeseitigung-AGS-
Ö 22	Beantwortung von Anfragen
Ö 23	Anfragen und Anregungen
Ö 24	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: