SessionNet | Rat - 22.02.2018

Sitzung

Rat/009/2018

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Hasestr.11, 49565 Bramsche

Datum

22.02.2018

Zeit

18:04-21:38 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich - genehmigt -

Beantwortung von Anfragen und Anregungen aus der Ratssitzung vom 22

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Ergänzung/Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - unbefristete Übernahme der Stelle der Ehrenamtskoordinatorin der Stadt Bramsche Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 16-21/0265	Beschlussvorlage
Ö 6	Haushaltsplan - Stellenplan 2018 Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 16-21/0306	Beschlussvorlage Teil A - Beamte 2018 Teil B - Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2018
Ö 7	Haushaltsplan 2018 Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 16-21/0278	Beschlussvorlage Antrag HH 2018 Eicker Esch Antrag HH 2018 Kitas und Krippen Haushaltsplan 2018 Haushaltsplanung2018 Entwurf Haushaltssatzung2018 Entwurf Veränderungsliste-Feuerwehr und Ordnung Veränderungsliste-Finanzen Veränderungsliste-Rat Veränderungsliste-Soziales und Sport Veränderungsliste-Stadtentwicklung Veränderungsliste-VA Änderungsantrag Grüne VA
Ö 7.1	Haushaltsplan - Veränderungsliste Haushalt 2018 Beschluss: mehrheitlich angenommen
Ö 8	Betrauung der Stadt Bramsche als Teil einer Gesamtbetrauung an den Tourismusverband Osnabrücker Land e.V. mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse. Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0268	Beschlussvorlage
Ö 9	Wahl von Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl in den Schöffenwahlausschuss Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0323	Beschlussvorlage
Ö 10	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bramsche, Ortsfeuerwehr Bramsche - Mitte Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0284	Beschlussvorlage
Ö 11	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bramsche, Ortsfeuerwehr Bramsche - Mitte Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0283	Beschlussvorlage
Ö 12	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bramsche, Ortsfeuerwehr Ueffeln-Balkum Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0301	Beschlussvorlage
Ö 13	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bramsche, Ortsfeuerwehr Ueffeln-Balkum Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0302	Beschlussvorlage
Ö 14	Bebauungsplan Nr. 109 "Hinter Kellens Gärten, Kapshügel II" mit baugestalterischen Festsetzungen, 2. Änderung - Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuc h (BauGB) - Bezugsvorlagen WP 11-16/218, WP 16-21/0146-1 und WP 16-21/0146-2 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0281	Beschlussvorlage B-Plan 109.2 Begründung B-Plan 109.2 Planzeichnung B-Plan 109.2. Abwägungstabelle
Ö 15	Erlass einer Veränderungssperre für den gesamten Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 124 "Windpark Balkum/Hesepe" - Bezugsvorlagen WP 11-16/715 und WP 16-21/235- Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 16-21/0305	Beschlussvorlage Geltungsbereich-B-Plan 124 150609 Satzung Veränderungssperre Beb.-Plan Nr. 124
Ö 16	Antrag der CDU-Fraktion zu Vergaberichtlinien für städtische Grundstücke	WP 16-21/0319	Vorlage Antrag CDU Vergaberichtlinien für städt. Baugrundstücksgeschäfte
Ö 17	Beantwortung von Anfragen
Ö 18	Anfragen und Anregungen
Ö 19	Einwohnerfragestunde

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: