Sitzung
Rat/003/2022
Gremium
Rat
Raum
Museum und Park Kalkriese
Tagungs- und Besucherzentrum
- Obergeschoss -
Venner Straße 69
49565 Bramsche – Kalkriese
Datum
10.03.2022
Zeit
18:00-21:08 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Ergänzung/Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 04.11.2021 und 09.12.2021
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Besetzung der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften und Benennung der Vertreter der Stadt in Verbänden, Vereinen, Unternehmen und sonstigen Institutionen; hier: Ausschuss für Schule und Jugend
 
Ö 6.1
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Schule und Jugend. Hier: Schülervertreterin

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 21-26/0072
Ö 6.2
Änderung der Besetzung des Ausschusses für Schule und Jugend. Hier: Elternvertreterin

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 21-26/0083
Ö 7
Antrag der SPD-Fraktion "Einsparung und Kompensation der CO2-Emissionen bei städtischen Veranstaltungen"

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 WP 21-26/0075
Ö 8
Antrag der CDU Fraktion - Photovoltaikoffensive Bramsche 2022
 
Ö 9
Antrag Bündnis 90/Die Grünen Fraktion auf Einführung und Umsetzung einer Förderrichtlinie "naturnahes Bramsche" - freiwilliger Natur- undUmweltschutz der Stadt Bramsche
 
Ö 10
Haushaltsplan 2022

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 WP 21-26/0040
Ö 10.1
Haushaltsplan 2022

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 WP 21-26/0040-1
Ö 10.2
Haushaltsplan - Stellenplan 2022

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 WP 21-26/0081
Ö 10.3
Neuberechnung der Ortsratsmittel zur Wahlperiode 2021/2026

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 21-26/0033-1
Ö 10.4
Neuberechnung der Verfügungsmittel zur Wahlperiode 2021/2026

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 21-26/0034-1
Ö 11
Offenes Ganztagsschulangebot der Grundschule Bühner-Bach-Schule Achmer

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 21-26/0067
Ö 12
Städtebauförderung Wachstum und nachhaltige Erneuerung "Bramsche - Erweiterung Bahnhofsumfeld"
Hier: Beschluss über die Änderungssatzung des erweiterten Sanierungsgebiets gem. § 142 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 WP 21-26/0079
Ö 13
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 
Ö 15
Einwohnerfragestunde