SessionNet | Rat - 04.11.2021

Sitzung

Rat/001/2021

Gremium

Rat

Raum

Turnhalle der Hauptschule/Realschule, Heinrichstraße 7, 49565 Bramsche. Eingang von der Maschstraße über den Schulhof durch die Seitentür.

Datum

04.11.2021

Zeit

18:00-20:48 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Anlage zu TOP 2, Rede zur konstituierenden Ratssitzung

Anlage zu TOP 23, Erklärung der Fraktion B90 / Die Grünen

Anlage zu TOP 24, Überörtliche Kommunalprüfung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Verpflichtung sowie Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren
Ö 3	Erklärung der Parteien zur Bildung von Fraktionen und Gruppen
Ö 4	Wahl des/der Ratsvorsitzenden Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 5	Benennung und Beschluss über den/die stellv. Ratsvorsitzenden Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 6	Ergänzung/Feststellung der Tagesordnung
Ö 7	Mandatsverlust durch Verzicht im Rat der Stadt Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0015	Beschlussvorlage Mandatsverzicht Anke Hennig
Ö 8	Neufassung der Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2021-2026 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0003	Beschlussvorlage Entwurf der Geschäftsordnung WP 2021-2026
Ö 9	Neufassung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0004	Beschlussvorlage Entwurf Hauptsatzung WP 2021-2026
Ö 10	Anzahl der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0036	Beschlussvorlage
Ö 11	Besetzung des Verwaltungsausschusses Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0002	Beschlussvorlage
Ö 12	Wahl der stellv. Bürgermeisterinnen / Bürgermeister Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0038	Beschlussvorlage
Ö 13	Bildung von Ratsausschüssen und Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0001	Beschlussvorlage
Ö 14	Zuteilung und Benennung der Ausschussvorsitze Beschluss: zur Kenntnis	WP 21-26/0005	Mitteilungsvorlage
Ö 15	Wahl und Benennung von ehrenamtlichen Vertretern der Stadt Bramsche in Verbänden, Vereinen, Unternehmen und sonstigen Institutionen Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0006	Beschlussvorlage Vertreter der Stadt in sonstigen Vereinen und Verbänden
Ö 16	Bestimmung der Ortsvorsteher für die Ortschaften Balkum und Evinghausen und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0014	Beschlussvorlage
Ö 17	Neufassung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Rates, der nicht dem Rat angehörigen Ausschussmitglieder, sowie der Ortsräte und Ortsvorsteher der Stadt Bramsche (Entschädigungssatzung) Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 21-26/0007	Beschlussvorlage Entwurf Entsch.-Satzg WP 2021-2026
Ö 18	Digitale Gremienarbeit - Erhöhung des Einmalzuschusses zu Beginn der Wahlperiode Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 21-26/0016	Beschlussvorlage Entwurf Richtlinie für die digitale Gremienarbeit Stadt Bramsche Richtlinie für die digitale Gremienarbeit Stadt Bramsche
Ö 19	Mittel für die kommunalpolitische Arbeit der Fraktionen gemäß § 57 NKomVG Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0032	Beschlussvorlage
Ö 20	Neuberechnung der Ortsratsmittel zur Wahlperiode 2021/2026 Beschluss: zurückgestellt	WP 21-26/0033	Beschlussvorlage
Ö 21	Neuberechnung der Verfügungsmittel zur Wahlperiode 2021/2026 Beschluss: zurückgestellt	WP 21-26/0034	Beschlussvorlage
Ö 22	Antrag CDU - Änderung der Hauptsatzung, Stadtbaurat als Beamter auf Zeit Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	WP 21-26/0019	Vorlage Antrag CDU - Änderung der Hauptsatzung, Stadtbaurat als Beamter auf Zeit
Ö 23	Erklärung der Fraktionen
Ö 24	Bericht des Bürgermeisters
Ö 25	Beantwortung von Anfragen
Ö 26	Anfragen und Anregungen
Ö 27	Einwohnerfragestunde

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: