SessionNet | Rat - 04.11.2021

Sitzung

Rat/001/2021

Gremium

Rat

Raum

Turnhalle der Hauptschule/Realschule, Heinrichstraße 7, 49565 Bramsche. Eingang von der Maschstraße über den Schulhof durch die Seitentür.

Datum

04.11.2021

Zeit

18:00-20:48 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Anlage zu TOP 2, Rede zur konstituierenden Ratssitzung

Anlage zu TOP 23, Erklärung der Fraktion B90 / Die Grünen

Anlage zu TOP 24, Überörtliche Kommunalprüfung

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschlussvorlage

Mandatsverzicht Anke Hennig

WP 21-26/0015

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschlussvorlage

Entwurf der Geschäftsordnung WP 2021-2026

WP 21-26/0003

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschlussvorlage

Entwurf Hauptsatzung WP 2021-2026

WP 21-26/0004

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschlussvorlage

WP 21-26/0036

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschlussvorlage

WP 21-26/0002

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschlussvorlage

WP 21-26/0038

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschlussvorlage

WP 21-26/0001

Beschluss: einstimmig angenommen

Mitteilungsvorlage

WP 21-26/0005

Beschluss: zur Kenntnis

Beschlussvorlage

Vertreter der Stadt in sonstigen Vereinen und Verbänden

WP 21-26/0006

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschlussvorlage

WP 21-26/0014

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschlussvorlage

Entwurf Entsch.-Satzg WP 2021-2026

WP 21-26/0007

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Beschlussvorlage

Entwurf Richtlinie für die digitale Gremienarbeit Stadt Bramsche

Richtlinie für die digitale Gremienarbeit Stadt Bramsche

WP 21-26/0016

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Beschlussvorlage

WP 21-26/0032

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschlussvorlage

WP 21-26/0033

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage

WP 21-26/0034

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage

Antrag CDU - Änderung der Hauptsatzung, Stadtbaurat als Beamter auf Zeit

WP 21-26/0019

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteVerpflichtung sowie Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren

Ö 3 TexteErklärung der Parteien zur Bildung von Fraktionen und Gruppen

Ö 4 TexteWahl des/der Ratsvorsitzenden

Ö 5 TexteBenennung und Beschluss über den/die stellv. Ratsvorsitzenden

Ö 6 TexteErgänzung/Feststellung der Tagesordnung

Ö 7 VO2 Dok.TexteMandatsverlust durch Verzicht im Rat der Stadt Bramsche

Ö 8 VO2 Dok.TexteNeufassung der Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2021-2026

Ö 9 VO2 Dok.TexteNeufassung der Hauptsatzung

Ö 10 VO1 Dok.TexteAnzahl der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss

Ö 11 VO1 Dok.TexteBesetzung des Verwaltungsausschusses

Ö 12 VO1 Dok.TexteWahl der stellv. Bürgermeisterinnen / Bürgermeister

Ö 13 VO1 Dok.TexteBildung von Ratsausschüssen und Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften

Ö 14 VO1 Dok.TexteZuteilung und Benennung der Ausschussvorsitze

Ö 15 VO2 Dok.TexteWahl und Benennung von ehrenamtlichen Vertretern der Stadt Bramsche in Verbänden, Vereinen, Unternehmen und sonstigen Institutionen

Ö 16 VO1 Dok.TexteBestimmung der Ortsvorsteher für die Ortschaften Balkum und Evinghausen und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis

Ö 17 VO2 Dok.TexteNeufassung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Rates, der nicht dem Rat angehörigen Ausschussmitglieder, sowie der Ortsräte und Ortsvorsteher der Stadt Bramsche (Entschädigungssatzung)

Ö 18 VO3 Dok.TexteDigitale Gremienarbeit - Erhöhung des Einmalzuschusses zu Beginn der Wahlperiode

Ö 19 VO1 Dok.TexteMittel für die kommunalpolitische Arbeit der Fraktionen gemäß § 57 NKomVG

Ö 20 VO1 Dok.TexteNeuberechnung der Ortsratsmittel zur Wahlperiode 2021/2026

Ö 21 VO1 Dok.TexteNeuberechnung der Verfügungsmittel zur Wahlperiode 2021/2026

Ö 22 VO2 Dok.TexteAntrag CDU - Änderung der Hauptsatzung, Stadtbaurat als Beamter auf Zeit

Ö 23 TexteErklärung der Fraktionen

Ö 24 TexteBericht des Bürgermeisters

Ö 25 TexteBeantwortung von Anfragen

Ö 26 TexteAnfragen und Anregungen

Ö 27 TexteEinwohnerfragestunde