SessionNet | Rat - 22.06.2023

Sitzung

Rat/009/2023

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Hasestraße 11, 49565 Bramsche

Datum

22.06.2023

Zeit

18:00-19:15 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Ergänzung/Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.03.2023		Protokoll öffentlich (16.03.2023)
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Beschluss über die Feststellung des konsolidierten Gesamtabschlusses 31.12.2021 (Gesamtabschluss 2021) Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0268	Beschlussvorlage Anlage 1 Gesamtabschlussbericht 2021 Anlage 2 Schlussbericht der Prüfung des Gesamtabschlusses 2021 Anlage 3 Stellungnahme des Bürgermeister
Ö 7	Kreditrichtlinie - Neufassung (Anpassung an NKomVG/KomHKVO) Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0316	Beschlussvorlage Kreditrichtlinie 2023
Ö 8	Außerplanmäßige Aufwendungen für das Projekt "LEADER" Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 9	Wahl der Allgemeinen Vertreterin des Bürgermeisters als Beamtin auf Zeit Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0324	Beschlussvorlage
Ö 10	Inanspruchnahme einer Verpflichtungsermächtigung // Neubau Feuerwehrgebäude Epe- Sögeln Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0323	Beschlussvorlage
Ö 11	Antrag auf Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0258	Beschlussvorlage
Ö 12	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hesepe Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0259	Beschlussvorlage
Ö 13	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Sögeln Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0251	Beschlussvorlage
Ö 14	Wahl von Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl in den Schöffenwahlausschuss Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 15	Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 16	42. Änderung des Flächennutzungsplanes - Ortsteil Kalkriese - Feststellungsbeschluss - Bezugsvorlage WP 16-21/0841, WP 16-21/0094 und WP 21-26/0144 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0303	Beschlussvorlage 42. Änd. FNP Begründung Feststellungsbeschluss 42. Änd. FNP BBP 176 Umweltbericht inkl. Artenschutzbeitrag 42. Änd. FNP BBP 176 Faunistisches Gutachten 42. Änd. FNP Gesamtabwägung 42. Änd. FNP Plan Feststellungsbeschluss 2023 A4 - 42. Änd. FNP Plan Feststellungsbeschluss 2023
Ö 17	Städtebauförderung Wachstum und nachhaltige Erneuerung "Bramsche - Bahnhofsumfeld" Hier: Grundsatzbeschluss "Stadtebauliches Entwicklungskonzept für das nordöstliche Erweiterungsgebiet, Stadtsanierung Bahnhofsumfeld“ Bezugsvorlagen WP 16-21/1010 und WP 16-21/1010-1 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0325	Beschlussvorlage 2022-08-05 Städtebauliches Konzept Lageplan Teilbereich A+B 2023-05-31 Erläuterungsbericht final bramsche-nordwest-final-konzept-1000-2023-05-31 bramsche-nordwest-final-vertiefung-500-2023-05-28
Ö 18	Beantwortung von Anfragen
Ö 19	Anfragen und Anregungen
Ö 20	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: