Sitzung
Rat/002/2016
Gremium
Rat
Raum
Ratsaal, Hasestraße 11, 49565 Bramsche
Datum
08.12.2016
Zeit
18:00-22:46 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Ergänzung/Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Einrichtung einer Oberschule in Bramsche
 
Ö 5.1
Antrag Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Antrag auf Durchführung einer Elternbefragung an den Bramscher Grundschulen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 WP 16-21/0049
Ö 5.2
Antrag SPD Fraktion - Prüfung auf Erhaltung eines vielfältigen Schulangebotes in Bramsche durch Einrichtung einer Oberschule

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 WP 16-21/0033
Ö 5.3
Einrichtung einer Oberschule in Bramsche

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 WP 16-21/0048
Ö 6
Einbringung des Haushalts 2017
 
Ö 7
4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 16-21/0041
Ö 8
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bramsche, Ortsfeuerwehr Sögeln

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 16-21/0028
Ö 9
Wirtschaftsplan 2017 für den Abwasserbeseitigungsbetrieb

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 
Ö 10
15. Änderungssatzung zur Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 
Ö 11
16. Änderungssatzung zur Satzung über Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksabwasseranlagen (Gebührensatzung fü Grundstücksabwasseranlagen)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 
Ö 12
Überplanmäßige Ausgabe im Haushaltsjahr 2016 für Umbaumaßnahmen im Schulgebäude Heinrichstraße in Höhe von 60.000 € - 21201-0232000 – Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei Schulen

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 16-21/0053
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 102 "Industriegebiet östlich der B 68", mit örtlichen Bauvorschriften, 2. Änderung - Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
- Bezugsvorlage WP 11-16/933,

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 16-21/0035
Ö 14
Beschluss über eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Wiederherstellung der Sportplatzbeleuchtung in Achmer

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 16-21/0051
Ö 15
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde