Beschlussvorschlag:
Der Rat stimmt einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2016 für
Umbaumaßnahmen im Schulgebäude Heinrichstraße in Höhe von 60.000 € bei dem Produktsachkonto 21201-0232000 –
Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei Schulen – zu. Die Deckung
erfolgt durch Mehreinnahmen aus Gewerbesteuereinnahmen.
RV Brinkhus lässt über den Beschlussvorschlag der Vorlage WP 16-21/0053 abstimmen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
RM Bergmann war bei der Abstimmung nicht anwesend.