SessionNet | Rat - 22.03.2012

Sitzung

Rat/003/2012

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Hasestr. 11, 49565 Bramsche

Datum

22.03.2012

Zeit

18:00-21:50 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Bericht der Bürgermeisterin 22.03.2012

Verfahrensantrag

Anfrage RM Rohe

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Ergänzung/Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 08.12.2011
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin
Ö 5	Fragestunde der Einwohner
Ö 6	Benennung der Elternvertretung in den Ausschuss für Schule und Kultur Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/075	Beschlussvorlage
Ö 7	Jahresabschluss 2009 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/092	Beschlussvorlage Anlage 1a Anlage 2 Bericht RPA übrige Anlagen
Ö 8	überplanmäßige Ausgabe - Pensionsrückstellungen 2011 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/100	Beschlussvorlage Entwicklung der Pensionsrückstellung und Beihilferückstellung
Ö 9	Haushaltsplan - Stellenplan Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 10	Haushaltssatzung 2012 Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 11-16/093	Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2012 - Entwurf
Ö 11	Antrag der Fraktionen von CDU, B90/Die Grünen und FDP/Ballmann-Fraktion - Durchführung Erstwohnsitzkampagne Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/094	Vorlage Antrag Erstwohnsitzkampagne
Ö 12	Übertragung der Zuständigkeit für die Wahrnehmung der Aufgabe der Wohnraumförderung von der Stadt Bramsche auf den Landkreis Osnabrück Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/049	Beschlussvorlage
Ö 13	Antrag auf Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis zur Stadt Bramsche, Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bramsche, Ortsfeuerwehr Bramsche, Herr Cornelis van de Water Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/064	Beschlussvorlage
Ö 14	Ernennung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bramsche, Ortsfeuerwehr Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/065	Beschlussvorlage
Ö 15	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bramsche, Ortsfeuerwehr Bramsche Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/066	Beschlussvorlage
Ö 16	Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bramsche, Ortsfeuerwehr Achmer Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/067	Beschlussvorlage
Ö 17	Antrag der SPD-Fraktion - Projekt Jugendstadtrat Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/088	Vorlage Änderung zu Vorlage 088 Jugendstadtrat Antrag SPD - Jugendstadtrat
Ö 18	Antrag der SPD-Fraktion - Dezentraler Jugendtreff in der Gartenstadt Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/089	Vorlage Änderung zu Vorlage 089 Jugendtreff Gartenstadt Antrag SPD- dezentraler Jugendtreff
Ö 19	Neuwahl der Fachmitglieder des Umlegungsausschusses Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/054	Beschlussvorlage
Ö 20	Verlängerung der Satzung der Stadt Bramsche über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 144 „Südöstlich der Westerkappelner Straße“ um ein weiteres Jahr. Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 11-16/080	Beschlussvorlage Anlage 1, Satzung Veränderugnssperre Anlage - Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 144
Ö 21	Erschließungsbeiträge - Entwässerungssystem Hinter Kellens Gärten Beschluss: einstimmig angenommen	WP 06-11/807
Ö 22	Erschließungseinheit Am Quebbebach Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/051	Beschlussvorlage Lageplan
Ö 23	Abschnittsbildung Grünegräser Weg Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/052	Beschlussvorlage
Ö 24	Aufwandspaltung Lessing-/Schumannstraße (Korrektur/Ergänzung zur Vorlage WP 11-16/011) Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/063	Beschlussvorlage Planausschnitt
Ö 25	22. Flächennutzungsplanänderung – Ortsteil Bramsche-Feststellungsbeschluss Bezugsvorlagen 635 und 743 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/070	Beschlussvorlage
Ö 26	Bebauungsplan Nr. 111 "Poggenpatt", mit örtlichen Bauvorschriften, - Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - Bezugsvorlagen 550 und 744 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/083	Beschlussvorlage
Ö 27	Städtebauliche Neuordnung und Vermarktung der Grundstücksfläche an der Westseite der Breslauer Straße Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 11-16/081	Beschlussvorlage Aufteilungsentwurf
Ö 28	Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP/Ballmann auf Nutzung der passiven, thermischen und photovoltaischen Sonnenenergie-nutzung durch Angebotsplanung in Bebauungsplänen Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 11-16/082	Vorlage Antrag
Ö 29	Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP/Ballmann auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Ortsteil Ueffeln Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 11-16/071	Vorlage Vorlage WP 06-11/690 Antrag Ueffeln - Baulücken
Ö 30	Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP/Ballmann auf Ausweisung von erwerbbaren Baugrundstücken in allen Ortsteilen Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 11-16/074	Vorlage Antrag
Ö 31	Antrag der SPD-Fraktion auf Nachverdichtung bestehender Baugebiete Beschluss: mehrheitlich abgelehnt	WP 11-16/084	Vorlage Antrag
Ö 32	Antrag RM Rohe - Einführung eines BramscheTickets Beschluss: zur Kenntnis	WP 11-16/101	Beschlussvorlage Antrag Sozialticket
Ö 33	Antrag von RM Rohe - Erklärung zum Rechtsextremismus Beschluss: zur Kenntnis	WP 11-16/102	Beschlussvorlage Erklärung Rechtsextremismus
Ö 34	Beantwortung von Anfragen
Ö 35	Anfragen und Anregungen
Ö 36	Fragestunde der Einwohner

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: