SessionNet | Rat - 03.11.2016

Sitzung

Rat/001/2016

Gremium

Rat

Raum

Ratssaal, Hasestraße 11, 49565 Bramsche, Ratssaal, Hasestraße 11, 49565 Bramsche

Datum

03.11.2016

Zeit

18:08-20:48 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Protokoll Rat

Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Verpflichtung sowie Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren
Ö 3	Erklärung der Parteien zur Bildung von Fraktionen und Gruppen
Ö 4	Wahl des/der Ratsvorsitzenden
Ö 5	Ergänzung/Feststellung der Tagesordnung
Ö 6	Neufassung der Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2016-2021 Beschluss: mehrheitlich angenommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	WP 11-16/1015	Beschlussvorlage Entwurf Geschäftsordnung WP 16-21
Ö 7	Benennung der/des stellv. Ratsvorsitzenden
Ö 8	Neufassung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/1014	Beschlussvorlage Entwurf Hauptsatzung WP 16-21
Ö 9	Anzahl der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/1017	Beschlussvorlage
Ö 9.1	Besetzung des Verwaltungsausschusses Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0003	Beschlussvorlage
Ö 10	Wahl der stellv. Bürgermeisterinnen / Bürgermeister
Ö 11	Bildung von Ratsausschüssen und Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0002	Beschlussvorlage
Ö 11.1	Ermittlung der Sitzverteilung in den Ausschüssen und Besetzung der Ausschüsse
Ö 11.2	Feststellungsbeschluss nach § 71 (5) NKomVG
Ö 12	Zuteilung und Benennung der Ausschussvorsitze Beschluss: zur Kenntnis	WP 16-21/0017	Mitteilungsvorlage
Ö 13	Bestimmung der Ortsvorsteher für die Ortschaften Balkum und Evinghausen und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
Ö 14	Wahl und Benennung von ehrenamtlichen Vertretern der Stadt Bramsche in Verbänden, Vereinen, Unternehmen und sonstigen Institutionen Beschluss: einstimmig angenommen	WP 16-21/0018	Vorlage
Ö 15	Erklärung der Fraktionen und Gruppen
Ö 16	Bericht des Bürgermeisters
Ö 17	Mittel für die kommunalpolitische Arbeit der Fraktionen gemäß § 57 NKomVG Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/1016	Beschlussvorlage
Ö 18	Neufassung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Rates, der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder, sowie der Ortsräte und Ortsvorsteher der Stadt Bramsche (Entschädigungssatzung) Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 11-16/1018	Beschlussvorlage Entwurf Entschädigungssatzung WP 16-21
Ö 19	Jahresabschluss 2015 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 11-16/1007	Beschlussvorlage Jahresabschluss 2015 Schlussbericht RPA 2015 Stellungsnahme des BGM 2015
Ö 20	Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2015 -Unterrichtung gem. § 117 Abs. 1 NKomVG- Beschluss: zur Kenntnis
Ö 21	Anfragen und Anregungen
Ö 22	Beantwortung von Anfragen
Ö 23	Einwohnerfragestunde

Informationen

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