Sitzung
Rat/001/2011
Gremium
Rat
Raum
Bramsche (Nebeneingang), im Ratssaal, Hasestr. 11, 49565 Bramsche
Datum
10.11.2011
Zeit
18:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung sowie Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren
 
Ö 3
Erklärung der Parteien zur Bildung von Fraktionen und Gruppen
 
Ö 4
Wahl des/der Ratsvorsitzenden
 
Ö 5
Ergänzung/Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 6
Neufassung der Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2011/2016

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 06-11/835
Ö 7
Benennung des stellv. Ratsvorsitzes
 
Ö 8
Neufassung der Hauptsatzung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 WP 06-11/836
Ö 9
Anzahl der Beigeordneten im Verwaltungsausschuss

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 WP 06-11/837
Ö 10
Bildung des Verwaltungsausschusses
 
Ö 11
Wahl der stellv. Bürgermeisterinnen/Bürgermeister
 
Ö 12
Bildung von Ratsausschüssen und Ausschüssen nach besonderen Rechtsvorschriften
 
Ö 12.1
Ermittlung der Sitzverteilung in den Ausschüssen und Besetzung der Ausschüsse durch die Fraktionen und Gruppen
 
Ö 12.2
Feststellungsbeschluss nach § 71 (5) NKomVG
 
Ö 13
Zuteilung und Benennung der Ausschussvorsitze
 
Ö 14
Bestimmung der Ortsvorsteher für die Ortschaften Balkum und Evinghausen und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
 
Ö 15
Wahl und Benennenung von Vertretern der Stadt Bramsche in Verbänden, Vereinen Unternehmen und sonstigen Institutionen
 
Ö 16
Erklärung der Fraktionen und Gruppen
 
Ö 17
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 18
Neuberechnung der Ortsratsmittel und Verfügungsmittel zur Wahlperiode 2011/2016

Beschluss: einstimmig angenommen

 WP 06-11/828
Ö 19
Neufassung der Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Rates, der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder, sowie der Ortsräte und Ortsvorsteher der Stadt Bramsche (Entschädigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 WP 06-11/839
Ö 20
Mittel für die kommunalpolitische Arbeit der Fraktionen gemäß § 57 NKomVG

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 WP 06-11/840
Ö 21
Beantwortung Anfragen
 
Ö 22
Anregungen und Vorschläge
 
Ö 23
Fragestunde der Einwohner