SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal - 30.11.2023

Sitzung

AFWP/008/2023

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal

Raum

Kleiner Sitzungssaal, Hasestraße 11, 49565 Bramsche

Datum

30.11.2023

Zeit

18:01-21:05 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Ergänzungen/Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung des Protokolls der 7. Sitzung		Protokoll öffentlich (18.09.2023) TOP 5 Unterjähriger Bericht 09-2023 (18.09.2023) TOP 6 Aktuelles aus der WiFö 18.09.2023 (18.09.2023)
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Unterjähriger Bericht über die finanzielle Entwicklung der Stadt Bramsche		2023-12-unterjähriger Bericht - Bericht
Ö 6	Aktuelles aus der Wirtschaftsförderung		Wirtschaftsförderung 30 11 2023
Ö 7	Betrauung der Stadtmarketing Bramsche GmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0392	Beschlussvorlage Betrauungsakt Stadtmarketing 2024
Ö 8	Anpassung der Konsortialvereinbarung und des Gesellschaftervertrages der Tourismusgesellschaft Osnabrücker Land mbH Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0400	Beschlussvorlage Tabelle Beihilfenrisiken TOL TOL Gesellschaftsvertrag Anpassungen Synopse Stand 08.2023
Ö 9	Anlagenrichtlinie der Stadt Bramsche Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 21-26/0346	Beschlussvorlage Anlagenrichtlinie-10.11.2023
Ö 10	Fortführung der Rabattierung des Stadtgutschein Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0415	Beschlussvorlage
Ö 11	Annahme von Spenden und Zuwendungen aus dem Jahre 2022 bis max. 2.000,- Euro Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 12	Annahme von Spenden und Zuwendungen über 2.000,- Euro Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0410	Beschlussvorlage
Ö 13	Haushaltsplan - Stellenplan 2024 Beschluss: einstimmig mit Änderungen angenommen	WP 21-26/0359	Beschlussvorlage Teil A - Beamtinnen und Beamte 2024 Teil B - Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 2024
Ö 14	Haushaltsplan 2024 Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen angenommen	WP 21-26/0360	Beschlussvorlage Haushaltsplan 2024-Entwurfonline Übersichten Ortsräte 2024 - Dokumentation Veränderungen Ausschüsse-gesamt
Ö 14.1	Haushaltsplan 2024 Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen angenommen	WP 21-26/0360-1	Änderungsantrag Haushaltsplan 2024 Änderungsvorschlag zur Systematik künftiger Haushaltsplanentwürfe und zur Systematik der Beschlussvorlagen durch die Verwaltung Antrag auf Bildung eines Haushaltsansatzes von 30.000 € im Haushaltsplan 2024 zur Fortführung des Förderprogramms für Balkonkraftwerke Beschlussvorlage HH-Satzung 2024-Entwurf Veränderungen Ausschüsse-gesamt Veränderungsliste - Ausschüsse-gesamt mit OR Veränderungsliste VA gesamt 2024 Veränderungsliste-Finanzausschuss-gesamt Veränderungsliste-Rat-gesamt
Ö 14.2	Antrag SPD-Fraktion "Erhöhung Gewerbesteuerhebesatz Haushaltsjahr 2024" Beschluss: mehrheitlich angenommen	WP 21-26/0417	Vorlage Antrag Erhöhung Gewerbesteuerhebesatz Haushaltsjahr 2024 Entwicklung Hebesätze - Dokumentation - Dokumentation Hebesätze umliegende gemeinden - Berechnung (Excel - Dokumentation
Ö 15	Jahresabschluss 2022 Beschluss: einstimmig angenommen	WP 21-26/0397	Präsentation Jahresabschluss 2022 Beschlussvorlage Jahresabschlussbericht 2022 Schlussbericht 2022 Endfassung - Bericht Stellungnahme BGM
Ö 16	Informationen
Ö 17	Anfragen und Anregungen
Ö 18	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: