Betreff
Mandatsverlust durch Tod im Ortsrat Bramsche - Nachrücker für Frau Heike Schwenteck
Vorlage
WP 21-26/0349
Art
Mitteilungsvorlage

Sachverhalt / Begründung:

 

Am 19.08.2023 ist Frau Heike Schwenteck leider verstorben. Ihr bei der Kommunalwahl 2021 erzieltes Mandat im Ortsrat Bramsche ist somit neu zu vergeben. Nachrücker ist der auf Wahlvorschlag der SPD gewählte Herr Armin Koch, Moselstr. 16, 49565 Bramsche.

 

Die Mitgliedschaft im Ortsrat Bramsche endet für Frau Heike Schwenteck durch ihren Tod mit sofortiger Wirkung.

 

Gem. § 52 Abs. 2 Nds. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) ist ein Beschluss des Ortsrates beim Nachrücken infolge Todes nicht vorgesehen; die Mitgliedschaft im Ortsrat beginnt deshalb für Herrn Armin Koch mit der Annahme der Wahl.