Sachverhalt / Begründung:

Herr Lars-Gerrit Miosga teilte mit Schreiben vom 25.02.2023 mit, dass er sein Mandat im Ortsrat Bramsche aus beruflichen Gründen niederlegt. Damit endet sein Mandat im Ortsrat Bramsche.

Nach § 52 Abs. 2 i.V.m. § 91 Abs. 5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Ortsrat das Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen des Sitzverlustes zu Beginn seiner nächsten Sitzung durch Beschluss festzustellen. Dem betroffenen Ortsratsmitglied ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Das Mandat endet mit diesem Beschluss.

Mit dem Ausscheiden des Ortsratsmitglieds Herrn Lars-Gerrit Miosga rückt Herr Thorsten Karssies, Hemker Straße 79, 49565 Bramsche, als Ersatzperson für den Ortsrat Bramsche nach.

Beschlussvorschlag:

Es wird festgestellt, dass die Mitgliedschaft des Ortsratsmitglieds Herrn Lars-Gerrit Miosga durch schriftliche Verzichtserklärung gegenüber dem Hauptverwaltungsbeamten nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz beendet ist.