Sachverhalt / Begründung:

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 besteht aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan, dem Investitionsplan und der Stellenübersicht. Hierbei ist zu bemerken, dass der Personalrat der Stadt Bramsche über die Stellenübersicht zwecks Zustimmung informiert worden ist.

Der Erfolgsplan schließt mit einem Unternehmensgewinn von 948 T€. Der Vermögensplan beinhaltet eine Darlehensaufnahme von 300 T€.

Die WIBERA, Wirtschaftsberatung Düsseldorf, hat unter Berücksichtigung der geplanten Kosten und Mengenanteile für das Wirtschaftsjahr 2023 eine Gebührenkalkulation durchgeführt. Neben den reinen Kostenansätzen des Jahres 2023 wurden auch Gebührenüber- und Gebührenunterdeckungen aus den Vorjahren in die ab 01.01.2023 gültigen Gebührensätze eingerechnet. Wie im Vorjahr wurden die kalkulatorischen Abschreibungen auf Wiederbeschaffungszeitwerte berechnet, um die Substanzerhaltung des Eigenbetriebes zu stärken. Weiterhin musste eine Aktualisierung des kalkulatorischen Zinssatzes berücksichtigt werden. Dieser liegt in der Planungsperiode 2023 nunmehr bei 2,44 % (2,59 % für 2022).

Der durch das KKAG (Niedersächsische Kommunalabgabengesetz) vorgeschriebene Zeitrahmen zum Ausgleich der Kostenüber- und Kostenunterdeckungen ist bei der Erstellung des vorliegenden Wirtschaftsplans eingehalten worden.

Anlagenverzeichnis

Erfolgsplan 2023

Vermögensplan 2023

Investitionen 2023

Stellenplan 2023

Beschlussvorschlag:

Der Wirtschaftsplan 2023 für den Abwasserbeseitigungsbetrieb der Stadt Bramsche wird in der beigefügten Fassung beschlossen.

Zum Ausgleich des Vermögensplans ist eine Darlehensaufnahme von 300 T€ vorgesehen. Diese wird jedoch nur erfolgen, wenn die im Investitionsplan aufgeführten Maßnahmen auch tatsächlich zur Ausführung kommen und liquide Mittel nicht in ausreichender Höhe zur Verfügung stehen.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite für das Wirtschaftsjahr 2023 wird auf 500 T€ festgesetzt.