Sachverhalt / Begründung:

Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Verbesserung der IT-Infrastruktur und der IT-Ausstattung in Schulen (DigitalPakt Schule) ist am 08.08.2019 in Kraft getreten.

Für die Stadt Bramsche stehen Mittel in Höhe von insgesamt 812.465 € zur Verfügung.

Diese sind zunächst vorrangig für den Ausbau der IT-Infrastruktur an den Schulen zu verwenden. Damit hiermit sofort begonnen werden kann, sind außerplanmäßig Mittel für die W-LAN Ausleuchtung aller Schulen bereitzustellen.

Die Deckung dieser außerplanmäßigen Aufwendungen erfolgt über Minderaufwendungen bei der Kreisumlage.

Langfristig erfolgt die Refinanzierung über die Zuwendungen im Rahmen des DigitalPakt Schule.

Beschlussvorschlag:

Der Rat stellt mit einer außerplanmäßigen Aufwendung unter 24301-4211100 Mittel in Höhe von 70.000 € für die W-LAN Ausleuchtung an Schulen zur Verfügung. Die Deckung erfolgt durch Minderaufwendungen unter 61101-4372100.