Mandatsverlust durch Verzicht im Ortsrat Sögeln

Betreff
Mandatsverlust durch Verzicht im Ortsrat Sögeln
Vorlage
WP 16-21/0270
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt / Begründung:

 

Frau Silke Schäfer teilte mit Schreiben vom 13.12.2017 mit, dass sie ihr Mandat im Ortsrat Sögeln niederlegt. Damit endet ihr Mandat im Ortsrat Sögeln.

 

Nach § 52 Abs. 2 i.V.m. § 91 Abs. 5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Ortsrat das Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen des Sitzverlustes zu Beginn seiner nächsten Sitzung durch Beschluss festzustellen. Dem betroffenen Ortsratsmitglied ist  Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Das Mandat endet mit diesem Beschluss.

 

Mit dem Ausscheiden des Ortsratsmitglieds Frau Silke Schäfer rückt Frau Sandra Semmler, Haferkamp 21, 49565 Bramsche, als Ersatzperson für den Ortsrat Sögeln nach.

Beschlussvorschlag:

Es wird festgestellt, dass die Mitgliedschaft des Ortsratsmitglieds Frau Silke Schäfer durch schriftliche Verzichtserklärung gegenüber dem Hauptverwaltungsbeamten nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz beendet ist.