Sachverhalt / Begründung:

Unterjähriger Bericht über die finanzielle Entwicklung der Stadt Bramsche im Jahr 2017

Alle aufgeführten Salden starten am 01.01. des Jahres mit 0,00 €. Die Entwicklung innerhalb eines Jahres ist dann sehr schwankend und von vielen Faktoren abhängig.

Der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit ist in der Regel am Anfang des Jahres im Minus. Daran ändert auch der Hebetermin am 15.02. nichts. Erst mit dem ersten Anteil an der Einkommenssteuer Anfang Mai zusammen mit dem Hebetermin 15.05. ändert sich das. Zum 01.08. war erneut ein Anteil an der Einkommenssteuer fällig (rd. 2,4 Mio. €) und dann am 15.08. erneut ein Hebetermin.

Zum 31.12. wird ein positiver Endsaldo in Höhe von mindestens 2,4 Mio. € erwartet. Abzüglich der ordentlichen Tilgung in Höhe von 2,1 Mio. € ist dadurch die Finanzierung des Erweiterungsbaus an der Hauptschule sichergestellt.

Der Saldo aus Investitionstätigkeit steht im Zusammenhang mit der Bautätigkeit und den Grundstücksan- und -verkäufen. Der große Unterschied zwischen dem 02.03. und 04.04. ist auf Zahlungen im Bereich der Gewerbeflächenankäufe zurückzuführen. Bis Mai konnten einige Grundstücke im Wohnbebauungsbereich veräußert werden. Aufgrund weiterer Bautätigkeit hat sich der negative Saldo zum 01.08. vergrößert. Durch weitere Bautätigkeit (vor allem im Bereich Straßenbau) hat sich dieser Saldo bis zum 01.11. weiter vergrößert. Die kurzfristige Verbesserung im August auf eine Ratenzahlung (Übertragung des Realschulgebäudes) vom LKOS zurückzuführen.

Der Saldo aus Finanzierungstätigkeit zeigt letztendlich die Neuverschuldung. Also die Kreditaufnahmen eines Jahres abzüglich der Tilgungen. Ein negativer Saldo ist hier positiv zu bewerten, da dieser die Entschuldung anzeigt.

Der Bestand an Zahlungsmitteln zeigt die liquiden Mittel. Dieser Bestand ist zu Beginn des Jahres natürlich nicht 0,00 €. Der Anfangsbestand betrug am 01.01.2017 5.820.431,58 €. Die Liquidität wird 2017 auch aufgrund zu hoher Schlüsselzuweisungen vom Land Niedersachsen gestärkt. Aufgrund der Berechnung mit 36.013 Einwohnern werden uns für 2017 rd. 3,2 Mio. € netto zu viel berechnet. Diese sind im Juni 2018 an das Land zurückzuzahlen. Durch diesen komfortablen Bestand war es bisher möglich ohne Liquiditätskredit und ohne langfristigen Investitionskredit die Zahlungsfähigkeit sicher zu stellen.

Unsere gute Liquidität kann allein durch die in Aufträgen gebunden investiven Mittel massiv verändert werden. Zur Zeit sind 3,23 Mio. € im Finanzsystem durch Aufträge gebunden.

Bei der Betrachtung der finanziellen Lage der Stadt sind weiterhin investive Haushaltsausgabereste aus 2016 in Höhe von insgesamt 7,49 Mio. € zur berücksichtigen.

Entwicklung der Verschuldung durch langfristige Kredite in 2017

Die rote Linie zeigt den tatsächlichen Stand der Verschuldung zum jeweiligen Zeitpunkt an. Die blaue Linie zeigt den nach dem Haushaltsrecht höchstmöglichen Stand der Verschuldung. Also den tatsächlichen Stand zuzüglich der Haushaltseinnahmereste aus 2016 in Höhe von 2.553.100 € und den in der Haushaltssatzung 2017 festgelegten Höchstbetrag in Höhe von 4.370.300 € abzüglich der ordentlichen Tilgung.

Folgende Übersicht soll die Differenz zwischen der Jahresbetrachtung in der Haushaltsplanung und der tatsächlichen Ausführung (die deutlich von der Jahresbetrachtung abweicht) verdeutlichen.