Sachverhalt / Begründung:

 

Allgemeines – derzeitige Versorgung mit Krippenplätzen

 

In den Sitzungen des Ausschusses für Soziales und Sport am 10.05.2017 und am 16.08.2017 hat die Verwaltung ausführlich die aktuelle und mittelfristig absehbare Bedarfslage der Betreuung von Kindern insbesondere in Krippengruppen dargestellt. Es wurden hier auch konkrete Möglichkeiten und Vorhaben für weitere Krippengruppen in Bramsche erörtert.

 

Eine kurze Zusammenfassung hierzu ist aus der Anlage 1 „Krippen-„Historie“ in Bramsche und Ausblick“ ersichtlich.

 

Mit den derzeit noch im Ausbau befindlichen Krippengruppen in der Kita Im Sande (2. Krippengruppe; Inbetriebnahme etwa Dezember 2017) und der Kita Haus Elbestraße der HPH Bersenbrück (1. Krippengruppe; Inbetriebnahme im 1. Halbjahr 2018) stehen in Bramsche dann 15 Krippengruppen mit insgesamt 224 Plätzen zur Verfügung.

 

Eine Abfrage bei den Bramscher Kindertagesstätten im Oktober 2017 nach freien Betreuungsplätzen und Kindern auf deren Wartelisten ergibt aktuell folgendes Bild:

(wird in der Sitzung am 15.11.17 nachgereicht)

 

Interessant in diesem Zusammenhang ist auch eine Auswertung der Kinderzahl bei den Familien, die im neuen Baugebiet „Stapelberger Weg“ ein Haus bauen. Hier gibt es in 13 Familien derzeit 18 Kinder im Alter bis zu 10 Jahren, davon 9 Kinder unter 3 Jahren, 5 Kinder von 3-5 Jahren und 4 Kinder im Grundschulalter.

 

 

Sachstand der Realisierung von weiteren Krippenbauvorhaben

 

Kindertagesstätte St. Martinus – Neubau einer zweiten Krippengruppe

 

Hier liegen bereits konkrete Planunterlagen des beauftragten Architekturbüros vor (werden in der Sitzung am 15.11. präsentiert). Mit der Umsetzung des Neubaus  und einer Fertigstellung bis Ende 2018 rechnet die Kirchengemeinde St. Martinus.

Eine Kostenermittlung wird zu den Beratungen des städtischen Haushaltsplanes für 2018 vorliegen; nach bisherigen Erfahrungen ist mit Gesamtkosten einschl. Außenanlagen und Einrichtung um etwa  500.000 € bis 600.000 € zu rechnen.

Für diese Krippe wird die Stadt bei der Nieders. Landesschulbehörde nach der „Richtlinie Ausbau Tagesbetreuung (RAT V)“ eine Förderung in Höhe von 180.000 € zur Weiterleitung an die Kirchengemeinde beantragen.

Über eine eventuelle Vorfinanzierung dieser Fördersumme, die erst nach Fertigstellung und Vorlage eines Verwendungsnachweises vom Land gezahlt würde, ist noch mit der Kirchengemeinde bzw. dem Bistum eine Absprache zu treffen.

Das Bistum Osnabrück wird nach seinen Finanzierungsgrundsätzen einen Pauschalzuschuss über 20 % für die gesamten, anerkannten Investitionskosten finanzieren, da sich die Kita im kirchlichen Eigentum befindet; also etwa 100.000 € bis  120.000 €.

Das hieße, dass die restlichen Investitionskosten von etwa zwischen 220.00 € bis 300.000 € seitens der Stadt zu übernehmen und im Haushalt 2018 – ebenso wie die RAT V-Förderung als Einnahme und Ausgabe - zu veranschlagen wären.

 

 

Kindertagesstätte Haus Elbestraße der HPH – Neubau einer zweiten Krippengruppe

 

Auch die HpH hat inzwischen ausführungsreife Entwurfspläne für die Erweiterung des Kinderzentrums an der Elbestraße erstellen lassen. Hier besteht die Möglichkeit,   nach Fertigstellung der jetzigen umfangreichen Baumaßnahme mit der ersten Krippengruppe einen weiteren Bauabschnitt mit einer zweiten Krippengruppe am Standort des ehemaligen Wohnhauses auf dem von der HpH für den gesamten Erweiterungsbau erworbenen Nachbargrundstück zu errichten. 

Es ist beabsichtigt, die Investition   unter Anrechnung ebenfalls der Maximalförderung des Landes nach RAT V in Höhe von 180.000 € über die Einbeziehung des Kapitaldienstes  in den bestehenden Betriebskostendefizitvertrag zu finanzieren, so dass im Haushalt 2018 nur die Fördermittel als durchlaufende Haushaltsposition veranschlagt werden müssen. 

 

 

Kindertagesstätte Ueffeln – Anbau einer Krippengruppe

 

Nach Vorentwürfen des beauftragten Architekturbüros – die in der Sitzung am 15.11. noch vorgestellt werden - wären für eine Erweiterung der Kita Ueffeln  2 Varianten denkbar:

1. Anbau an das Gebäude in Richtung Voßstraße

2. Neubau eines freistehenden Krippengebäudes auf dem Spielplatzgelände der Kita zur Dorfstr. hin

 

Die Einrichtung einer Krippe im vorhandenen Gebäudebestand wäre nur unter großen Schwierigkeiten möglich und würde zudem eine zeitlich erhebliche „Auslagerung“ des Kita-Betriebes bedingen. Diese Überlegungen  wurden daher verworfen.

 

In Gesprächen mit den Mitarbeitern der Kita, der Kirchengemeinde als Träger und mit Vertretern des Ortsrates ergab sich das einmütige Votum für die Anbaulösung, welche u. a. während der Bauphase die geringsten Beeinträchtigungen des Kita-Betriebes sowie eine nur geringe Beschneidung des bisher als Außenspielfläche genutzten Geländes verursachen wird.

 

Eine genaue Kostenermittlung wird zu den Haushaltsplanberatungen 2018 vorgelegt werden, damit die entsprechenden Mittel hierfür zur Verfügung gestellt werden können.

Auch hier wird die Stadt eine Förderung nach RAT V in Höhe von 180.000 € beantragen.

 

 

Kindertagesstätte St. Martin  -  Neubau/Ersatzbau  an anderem Standort

 

Im Rahmen der Planung eines Ersatzneubaus für die Kindertagesstätte St. Martin soll eine weitere Krippengruppe geschaffen werden. Gemäß Beschluss des Verwaltungsausschusses ist die Verwaltung mit der Planung und Entwicklung eines geeigneten Standorts beauftragt. Eine Realisierung wird voraussichtlich nicht vor dem Jahr 2019 möglich sein. Die jetzige Kindertagesstätte St. Martin mit 2 Vormittagsgruppen (eine davon altersübergreifend) und einer Ganztagsgruppe hat derzeit noch eine Betriebsgenehmigung mit Bestandsschutz.  Im Rahmen der Neubauplanung muss noch unter Berücksichtigung der konkreten Bedarfssituation in der Innenstadt festgelegt werden, ob der neue Kindergarten neben der Krippengruppe noch ein oder zwei Regelgruppen erhalten soll. 

 

 

Kindertagesstätte der AWO in Sögeln – Erweiterung um eine Krippengruppe

 

Der Ortsrat Sögeln hat – zuletzt in seiner Sitzung am 11.09.2017 – einstimmig zur Prioritätenliste 2018  beantragt „durch eine Erweiterung bzw. den Anbau von Räumlichkeiten die Möglichkeit der Schaffung einer Krippe in Sögeln zu prüfen“.

 

In der hier vorgelegten Fortschreibung des Krippenausbauprogramms, das auf der in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur am 09.05.2017 vorgestellten Bedarfsanalyse basiert, konnte  eine Krippengruppe für die Kindertagesstätte in Sögeln noch nicht berücksichtigt werden. Gleichwohl wird der Bedarf an  Betreuungsplätzen im ganzen Stadtgebiet weiter beobachtet werden.  Bis zu einer möglichen weiteren Fortschreibung des Krippenausbauprogramms  werden auch andere Betreuungsmöglichkeiten  in die Planungen einbezogen.

 

So wird zurzeit  durch eine Abfrage der Kita  bei Eltern im Ortsteil Sögeln sowie im Ortsteil Epe (insbes. aus Malgarten besuchen regelmäßig Kinder die Kita Sögeln) mit Kindern im Alter bis zu 3 Jahren das Interesse an einer Betreuung dieser Kinder in einer Tagespflegegruppe ermittelt.

Die Betreuung könnte im Dorftreff Sögeln, Obergeschoss der Kita, erfolgen.

Bei genügend konkreten Interessenten, d.h. von mindestens 5 Kindern, für die die Eltern einen Antrag auf Tagespflege stellen, wird das Familienbüro der Stadt versuchen, hier geeignete Tagespflegepersonen zu finden.

 

Eine aktuelle Einwohnerauswertung für Sögeln und Epe zeigt hier folgende Kinderzahlen in den in Frage kommenden Jahrgängen auf:

Geburtsjahrgang                              OT Sögeln           OT Epe  (davon Malgarten)

10/14 – 9/15                                       5                              6              (1)

10/15 – 9/16                                       4                              11           (2)

10/16 – 9/17                                       6                              10           (3)

 

 

Gegebenenfalls wird es dann auch erforderlich, für den Dorftreff Sögeln eine Außentreppe als zweiten Fluchtweg zu installieren sowie entsprechende Einrichtung/Möblierung und Spielmaterial zu beschaffen.

 

 

 

Um insbesondere den beteiligten freien Trägern der Kindertagesstätten Planungssicherheit hinsichtlich der von Ihnen zu finanzierenden Planungs- und Baukosten zu signalisieren und damit einen möglichst zeitnahen Beginn mit den Baumaßnahmen zu ermöglichen, ist es wünschenswert, die grundsätzliche Zustimmung zu dem dargestellten Krippenausbauprogramm durch den vorgeschlagenen Ratsbeschluss zu bestätigen.  Für die  Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel sind noch entsprechende Beschlüsse  im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2018 zu fassen.

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat stimmt der in dieser Vorlage dargestellten Fortschreibung des Krippenausbauprogramms  zu.

 

Die für die  Bereitstellung der  Haushaltsmittel erforderlichen Beschlüsse sollen  im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2018 gefasst werden.