Sachverhalt / Begründung:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt hat mit seiner Beschluss-Vorlage WP 11-16/775 in seiner Sitzung vom 25.06.2015 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 71 „Auf dem Thören“, 5. Änderung, beschlossen. Die Aufstellung erfolgte als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB. Von einer Umweltprüfung nach § 2, Abs. 4 BauGB und einem Umweltbericht nach § 2 a BauGB wurde abgesehen. Eine frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3, Abs. 1 wurde vorgenommen. Von der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4, Abs. 1 BauGB wurde abgesehen. Die frühzeitige Bürgerbeteiligung fand am 05.10.2015 im Ratssaal des Rathauses statt. Zum Erörterungstermin waren keine Bürger anwesend.

Die amtliche Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß §2, Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71 „Auf dem Thören“ mit örtlichen Bauvorschriften erfolgte am 26.09.2015. Mit Sitzungsdatum vom 15.10.2015 hat der Verwaltungsausschuss den Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 71 „Auf dem Thören“, 5. Änderung mit örtlichen Bauvorschriften gemäß § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen. Mit Datum vom 24.10.2015 ist die Auslegung des Bebauungsplanes ortsüblich bekannt gemacht worden. Im Zeitraum vom 02.11.2015 bis einschl. 02.12.2015 ist gemäß § 4 a, Abs. 2 BauGB die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gleichzeitig mit der öffentlichen Auslegung des Planentwurfs gemäß § 3, Abs. 2 durchgeführt worden.

Das vorliegende Abwägungsmaterial ergibt sich aus den Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange. Von Seiten der Öffentlichkeit (private Stellungnahmen) wurden keine Stellungnahmen abgegeben.

Nach Prüfung und Würdigung des Abwägungsmaterials empfiehlt die Verwaltung, den Bebauungsplan Nr. 71 „Auf dem Thören“, 5. Änderung, in der jetzt vorliegenden Fassung als Satzung zu beschließen. Die dazugehörige Begründung ist mit weiteren Unterlagen (Abwägungsmaterial) dieser Vorlage beigefügt.

Anlagen
1. Begründung

2. Planzeichnung

3. Abwägung öffentliche Auslegung

Beschlussvorschlag:

1.    Die im Rahmen des Planverfahrens vorgebrachten und – soweit abwägungsbeachtlich – in der beigefügten Anlage aufgelisteten Anregungen und Hinweise werden zur Kenntnis genommen und jeweils entsprechend der Spalte „Abwägung / Beschluss-Empfehlung“ beschieden. Die in der Anlage aufgeführten Stellungnahmen sind Bestandteil des Satzungsbeschlusses.

2.    Der Bebauungsplan Nr. 71 „Auf dem Thören“, 5. Änderung, mit baugestalterischen Festsetzungen, wird gemäß § 10 BauGB in der vorliegenden Fassung als Satzung und zusammen mit der beigefügten Begründung beschlossen.