Betreff
Mandatsniederlegung im Ortsrat Bramsche - Nachrücker Frau Edelgard Irlich-Kemp
Vorlage
WP 11-16/724
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt / Begründung:

 

Mit Schreiben vom 23.01.15 an den Bürgermeister  hat Herr Stefan Loureiro da Silva mitgeteilt, dass er sein Mandat im Ortsrat Bramsche  aus persönlichen Gründen niederlegt. Damit endet sein Ortsratsmandat im Ortsrat Bramsche.

 

Nach § 52 Abs. 2 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetzes hat der Ortsrat das Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen des Sitzverlustes zu Beginn seiner nächsten Sitzung durch Beschluss festzustellen. Dem betroffenen Ortsratsmitglied ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Das Mandat endet mit diesem Beschluss.

 

Mit dem Ausscheiden des Ortsratsmitglieds Herrn Stefan Loureiro da Silva rückt Frau Edelgard Irlich-Kemp, Grünegräser Weg 26 b, 49565 Bramsche, als Ersatzperson nach.

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Es wird festgestellt, dass die Mitgliedschaft des Ortsratsmitglieds Herrn Stefan Loureiro da Silva durch Anzeige des Verzichts nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz, beendet ist.