Betreff
Mandatsverlust im Ortsrat Epe - Nachrückerin Frau Helga Poske
Vorlage
WP 11-16/692
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt / Begründung:

 

Mit Schreiben vom 08.12.14 an den Bürgermeister hat Herr Lars Rehling mitgeteilt, dass er sein Mandat im Ortsrat Epe aus persönlichen Gründen niederlegt. Damit endet sein Ortsratsmandat im Ortsrat Epe.

 

Nach § 52 Abs. 2 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetztes hat der Ortsrat das Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen des Sitzverlustes zu Beginn seiner nächsten Sitzung durch Beschluss festzustellen. Dem betroffenen Ortsratsmitglied ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Das Mandat endet mit diesem Beschluss.

 

Mit dem Ausscheiden des Ortsratsmitglieds Herr Lars Rehling rückt Frau Helga Poske, Blankenburger Str. 47, 49565 Bramsche, als Ersatzperson nach.

 

Ursprünglich wäre Herr Holger Komm  der Nachrücker für Herrn Rehling gewesen. Dieser teilte allerdings mit, dass er das Mandat nicht annimmt. Dadurch ist die nächste Nachrückerin Frau Helga Poske.

 


Beschlussvorschlag:

 

Es wird festgestellt, dass die Mitgliedschaft des Ortsratsmitglieds Herr Lars Rehling durch Anzeige des Verzichts nach § 52 Abs. 1 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz beendet ist.