Betreff
Mandatsniederlegung im Ortsrat Schleptrup - Nachrücker Herr Karl Ernst Bartke
Vorlage
WP 11-16/483
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt / Begründung:

 

Mit Schreiben vom 17.12.2013 an die Bürgermeisterin hat Herr Herbert Bockstiegel mitgeteilt, dass er sein Mandat im Ortsrat Schleptrup aus persönlichen Gründen niederlegt. Damit endet sein Ortsratsmandat im Ortsrat Schleptrup.

 

Nach § 52 Abs. 2 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetzes hat der Ortsrat das Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen des Sitzverlustes zu Beginn seiner nächsten Sitzung durch Beschluss festzustellen. Dem betroffenen Ortsratsmitglied ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Das Mandat endet mit diesem Beschluss.

 

Mit dem Ausscheiden des Ortsratsmitglieds Herrn Herbert Bockstiegel rückt Herr Karl Ernst Bartke, Hinterm Berge 13, 49565 Bramsche, als Ersatzperson nach.

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Es wird festgestellt, dass die Mitgliedschaft des Ortsratsmitglieds Herrn Herbert Bockstiegel durch Anzeige des Verzichts nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz, beendet ist.