Betreff
Mandatsverlust im Ortsrat Hesepe - Nachrücker Herr Johannes Benkel
Vorlage
WP 11-16/470
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt / Begründung:

 

Mit Schreiben vom 11.11.2013 an die Bürgermeisterin hat Herr Jürgen Knölker mitgeteilt, dass er sein Mandat im Ortsrat Hesepe aus persönlichen Gründen niederlegt. Damit endet sein Ortsratsmandat im Ortsrat Hesepe.

 

Nach § 52 Abs. 2 des Nieders. Kommunalverfassungsgesetztes hat der Ortsrat das Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen des Sitzverlustes zu Beginn seiner nächsten Sitzung durch Beschluss festzustellen. Dem betroffenen Ortsratsmitglied ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Das Mandat endet mit diesem Beschluss.

 

Mit dem Ausscheiden des Ortsratsmitglieds Herrn Jürgen Knölker rückt Herr Johannes Benkel, Hauptstraße 8, 49565 Bramsche, als Ersatzperson nach.

 

Ursprünglich wäre Herr Julian Tiemeyer  der Nachrücker für Herrn Kölker gewesen. Dieser hat allerdings mit Schreiben vom 21.11.2013 erklärt, dass er das Mandat im Ortsrat Hesepe nicht annimmt.

 

 

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Es wird festgestellt, dass die Mitgliedschaft des Ortsratsmitglieds Herrn Jürgen Knölker durch Anzeige des Verzichts nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz, beendet ist.