Sachverhalt / Begründung:

Unbeschadet der Zuständigkeit des jeweiligen Ortsrates bzw. Ortsvorstehers für das Vorschlagswesen hinsichtlich des Ausbaus von Straßen, Wegen und Plätzen sowie für Beleuchtungseinrichtungen (§ 93 (1) Nr. 2 NKomVG ) sind aus Sicht der Verwaltung folgende Maßnahmen vordringlich durchzuführen:

Produkt 54101......( Gemeindestraßen )

1.         Parkplatzerweiterung Rathaus                       Ausbau                                    75.000,-€

2.         Verlängerung Poggenpatt – Malgartner Straße                                              75.000,-€

            Ausbau NKAG

3.         Grammelmoorweg vom Poggenpatt bis Julius –Leber Straße                      200.00,-€

            Ausbau NKAG

Beschlussvorschlag:

Die Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2013 wird ohne / mit folgender Änderung beschlossen.