Sachverhalt / Begründung:

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2012 besteht aus dem Erfolgsplan, dem Vermögensplan, der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, dem Investitionsplan und der Stellenübersicht. Hierbei ist zu bemerken, dass die Beteiligung des Personalrates im Zusammenhang mit der Stellenübersicht veranlasst worden ist.

Der Erfolgsplan schließt mit einem Unternehmensgewinn von 270 T€. Der Vermögensplan beinhaltet eine Darlehenssumme von 429 T€, die aber nur bei Bedarf erfolgen wird.

Die Höhe der geplanten Investitionssumme beläuft sich auf 932 T€.

Die WIBERA, Wirtschaftsberatung Düsseldorf hat unter Berücksichtigung der geplanten Kosten und Mengenanteile für das Wirtschaftsjahr 2012 eine Gebührenkalkulation durchgeführt. Neben den reinen Kostenansätzen des Jahres 2012 wurden auch Gebührenüber- und Gebührenunterdeckungen aus den Vorjahren (2009 und 2010) in die ab 01.01.2012 gültigen Gebührensätze eingerechnet.

Für den zeitlichen Rahmen von Erstattungen und Nachberechnungen der Kostenüberdeckungen bzw. Kostenunterdeckungen sind die Vorschriften des NKAG (Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz) einzuhalten. Diese sagen aus, dass Kostenüberdeckungen in den nächsten drei Jahren auszugleichen sind; Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeitraumes ausgeglichen werden.

Diese Zeiträume sind auch bei der Erstellung des vorliegenden Wirtschaftsplans eingehalten worden.

Beschlussvorschlag:

Der Wirtschaftsplan für den Abwasserbeseitigungsbetrieb der Stadt Bramsche für 2012 wird in beigefügter Fassung beschlossen.

Zum Ausgleich des Vermögensplans ist eine Darlehensaufnahme von 429 T€ vorgesehen. Diese wird jedoch nur erfolgen, wenn die im Investitionsplan aufgeführten Maßnahmen auch tatsächlich zur Ausführung kommen und liquide Mittel nicht in ausreichender Höhe zur Verfügung stehen.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite für das Wirtschaftsjahr 2012 wird auf 500 T€ festgesetzt.