Sachverhalt / Begründung:

Die Beratungs- und Prüfungsgesellschaft BPGmbH, Münster, prüfte den Jahresabschluss 2010 des Abwasserbeseitigungsbetriebes der Stadt Bramsche. Der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk wurde am 6. September 2011 durch  die BPGmbH erteilt. Als Anlage überreichen wir Ihnen die Bilanz 2010, die Gewinn- und Verlustrechnung 2010, den Anhang, den Lagebericht sowie die Übersicht über die Investitionen für das Wirtschaftsjahr 2010.

Für das abgeschlossene Wirtschaftsjahr 2010 wurde eine Gebührennachkalkulation durchgeführt. Durch diese Nachkalkulation werden die jeweiligen Über- bzw. Unterdeckungen der Teilbereiche  festgestellt. Teilbereiche bedeutet in diesem Zusammenhang im ersten Schritt die Trennung zwischen Niederschlagswasserbeseitigung und Schmutzwasserbeseitigung. Innerhalb der Niederschlagswasserbeseitigung wird zwischen Grundstücksentwässerung und Straßenentwässerung differenziert. Der Teilbereich Schmutzwasserbeseitigung gliedert sich weiter in die Gebührenbestandteile für normal verschmutztes Abwasser, sowie für die Gebühren für Starkverschmutzer, für Hauskläranlagen und für abflusslose Gruben.

Die so ermittelten Beträge werden dann fristgerecht (in den gesetzlich vorgeschriebenen Zeiträumen nach dem NKAG-Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz) bei der Gebührenplanung des jeweiligen Wirtschaftsjahres angesetzt.

Unter Einbeziehung des Ergebnisses der durchgeführten Nachkalkulation ergibt sich für das Wirtschaftsjahr 2010 noch ein handelsrechtlicher Jahresüberschuss von 249.607,77 €. Dieses Ergebnis ermöglicht es, dass neben der Abführung von 88.000,00 € an den Haushalt der Stadt Bramsche auch 161.607,77 € in die allgemeine Rücklage eingestellt werden können.

Die Wirtschaftsprüfer werden im Werksausschuss den Jahresabschluss 2010 noch mündlich erläutern.

Als weitere Unterlage für die Schlussbesprechung sind dieser Vorlage Auszüge (Aufgliederung und Erläuterungen der wesentlichen Posten des Jahresabschlusses) aus dem von der BPGmbh aufgestellten Prüfungsbericht 2010 beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Der Jahresabschluss 2010 (einschließlich Anhang) des Abwasserbeseitigungsbetriebes der Stadt Bramsche wird festgestellt. Die Bilanz schließt auf Aktiv- und Passivseite mit einem Betrag von jeweils 21.113.210,23 €.

Vom Jahresgewinn in Höhe von 249.607,77 € wird als Eigenkapitalverzinsung ein Betrag von 88.000,00 € an die Stadt Bramsche ausgeschüttet. Der Restbetrag von 161.607,77 € soll der allgemeinen Rücklage zugeführt werden.