Beschluss: einstimmig angenommen

 

Der Vorsitzende erklärt, dass aus Sicht der CDU-Fraktion und der Fraktion B 90 / Die Grünen orthografische Unstimmigkeiten hinsichtlich der Schreibweise des vorgeschlagenen Schulnamens bestehen. Er schlägt vor, die Beratungdeshalb heute keine Beschlussempfehlung für den Verwaltungsausschuss abzugeben und diese Entscheidung dem Verwaltungsausschuss zu überlassen.auszusetzen und dann im Verwaltungsausschuss endgültig die Schreibweise festzulegen.

Nach kurzer Diskussion wird auf Vorschlag vonhält EStR Willems zur Klarstellung fest, dass über folgende Empfehlung abgestimmt:

dDie vorgeschlagene von der Schule gewünschte Benennung Namensgebung nach dem Bühner Bach als solche offenbar Einvernehmen besteht findet grundsätzliche Zustimmung.und nur  Hinsichtlich derüber die  Schreibweise soll die Entscheidung im VA abschließend entschieden werden soll.stattfinden.

 

Frau Christ-Schneider stellt fest, dass die SPD-Fraktion auch heute eine Beschlussempfehlung abgeben könnte.

 

Sodann läßt der Vorsitzende über den Verfahrensantrag der CDU/FDP/Ballmann-Fraktion und der Fraktion B 90 / Die Grünen abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis: 5 dafür  4 Enthaltungen