Betreff
Mandatsverlust durch Verzicht im Ortsrat Bramsche
Vorlage
WP 16-21/0419
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt / Begründung:

Herr Benedikt Thomas teilte mit Schreiben vom 06.04.2018 mit, dass er sein Mandat im Ortsrat Bramsche niederlegt. Damit endet sein Mandat im Ortsrat Bramsche.

 

Nach § 52 Abs. 2 i.V.m. § 91 Abs. 5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Ortsrat das Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen des Sitzverlustes zu Beginn seiner nächsten Sitzung durch Beschluss festzustellen. Dem betroffenen Ortsratsmitglied ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Das Mandat endet mit diesem Beschluss.

 

Mit dem Ausscheiden des Ortsratsmitglieds Herr Benedikt Thomas rückt Herr Oliver Reyle, Osnabrücker Str. 22, 49565 Bramsche, als Ersatzperson für den Ortsrat Bramsche nach.


Beschlussvorschlag:

Es wird festgestellt, dass die Mitgliedschaft des Ortsratsmitglieds Herr Benedikt Thomas durch schriftliche Verzichtserklärung gegenüber dem Hauptverwaltungsbeamten nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz beendet ist.