Besetzung der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften und Benennung der Vertreter der Stadt in Verbänden, Vereinen Unternehmen und sonstigen Institutionen

Betreff
Besetzung der Ratsausschüsse und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften und Benennung der Vertreter der Stadt in Verbänden, Vereinen Unternehmen und sonstigen Institutionen
Vorlage
WP 16-21/0217
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt / Begründung:

 

Gemäß § 71 Abs. 9 Satz 3 NKomVG können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder ersetzen, wenn die Mitgliedschaft des Ausschussmitglieds in der Vertretung endet. Diese Regelung findet gemäß § 71 Abs. 9 Satz 4 NKomVG auch auf die Besetzung sonstiger Gremien nach § 71 Abs. 6 Anwendung. Die SPD-Fraktion hat die im vorstehenden Beschlussvorschlag aufgeführten Nachfolgebesetzungen für das ausscheidende Ratsmitglied Bianca Grauert angezeigt.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat stellt die Veränderung der Besetzung der nachfolgend genannten Gremien gemäß § 71 Abs. 5 u. 6 NKomVG wie folgt fest:

 

 

(Name des Gremiums)                                                         (Name des neuen Mitglieds)

 

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft u. Personal                    Johanns, Ute (für RM Neumann)

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft u. Personal                    Kirchner, Hennig (neuer Bürgervertreter gem. §71 (7) NKomVG)

Ausschuss für Schule und Kultur                                           Busch, Maximilian