Sitzung: 11.01.2024 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Vors. Bergander begrüßt Frau van Tongern und Herrn
Linnenbrink, Firma PLANOS.
Frau van Tongern stellt anhand einer Präsentation (s. Anhang)
ausführlich das Modellprojekt MOIN+ vor.
RM Neils bedankt sich für den Vortrag und findet, dass
es sich um ein tolles Projekt und eine sinnvolle Ergänzung zum ÖPNV handele,
der gerade bei den Buslinien doch sehr starr sei. Er fragt, ob der Start am
04.04.2024 gesichert sei und ob ausreichend Busfahrer zur Verfügung stünden.
Frau van Tongern bestätigt, dass der 04.04.2024 gesichert sei.
Es würden allerdings keine Busfahrer eingesetzt. Für alle 3 Kommunen würden
insgesamt 30 Fahrer eingestellt, dabei handele es sich nicht nur um
Vollzeitkräfte.
Auf Nachfrage von RM Neils erläutert Frau van Tongern
die Bedienzeiten, montags bis samstags ab 5.00 Uhr, donnerstags bis 0.00 Uhr,
freitags bis 2.00 Uhr und sonntags sei der Start ab 7.00 Uhr vorgesehen.
RM Neils fragt nach dem Träger der Maßnahme, wer die
Fahrer anstelle und ob diese nach Tarifvertrag bezahlt würden.
Frau van Tongern berichtet, dass der Dienstleister Via
Mobility sei. Dieser übernähme die Lieferung der Software und Fahrzeuge, den
Fahrbetrieb und den Betriebssitz. Wie die Fahrer bezahlt würden, sei noch nicht
bekannt, es werde aber von der PlaNOS vorgeschrieben, dass diese mindestens 3,-
€ über Mindestlohn bezahlt würden.
RM Neils bemerkt, dass Anfang Februar die virtuellen
Haltestellen der Verwaltung vorgestellt werden, für die SPD sei es sinnvoll,
wenn die Vertreter der einzelnen Ortschaften mit einbezogen würden, weil diese
die Ortschaften am allerbesten kennen. Frau van Tongern nimmt den
Vorschlag mit.
Auf Nachfrage von RM Neils, wie lange die Laufzeit des
Projektes vorgesehen sei, antwortet Frau von Tongern, dass das Projekt
bis Ende 2025 liefe, also gut 1,5 Jahre. Dann ende der Förderzeitraum. Das
Projekt werde ausgewertet und im Laufe des nächsten Jahres würden Ideen und
Konzepte entwickelt, wie man es über das Projektende hinaus verstetigen könne.
RM Neils bemerkt, dass mitgeteilt wurde, eine
Evaluationszeit dauere 3 Jahre. Jetzt müsse nach einem guten Jahr eine
Entscheidung getroffen werden.
Frau van Tongern erläutert, dass sie auch gerne einen
Förderzeitraum von 5 und nicht 3 Jahren hätte. Es gebe Erkenntnisse aus anderen
Regionen, die den On-Demand-Verkehr seit 2-3 Jahren umsetzten, dass das erste
Jahr eine drastische Hochlaufkurve zeige. Mobilitätslotsen werden vor Ort sein.
Es werde sehr viel dafür getan, dass die Hochlaufkurve nach 1,5 Jahren da sei
und man eine Idee dafür bekäme, wie eine dauerhafte Nachfrage sein könne.
RM Neils fragt, ob man grob abschätzen könne, was so
ein Verkehr für Bramsche koste, es werde sicher eine Kostenkalkulation gegeben
haben.
Frau van Tongern erläutert, dass die laufenden Kosten bei 3-4
Fahrzeugen und den umfangreichen Betriebszeiten ungefähr eine knappe Million
Euro pro Jahr betragen.
RM Neils fragt, ob die Möglichkeit bestünde, dass
Projekt über den 31.12.2025 hinaus zu verlängern, wenn ggf. die Zahlen, Daten,
Fakten nicht so vorlägen, wie man sich das wünsche.
Frau van Tongern erläutert, dass eine Verlängerung nicht
möglich sei. Das Ende der Projektlaufzeit sei für 2025 vorgesehen, es gäbe aber
immer wieder neue Förderaufrufe.
BV Albers wünscht sich bei der Planung der Haltestellen
die Berücksichtigung der Pflegeheime, mit deren Eingangsbereichen, dass es kurze Wege
für die Bewohner und Besucher gäbe.
Frau van Tongern bedankt sich für den Hinweis und erläutert,
dass dieses Punkte seien, die sie gerne mitnehme und bei der Haltepunktplanung
berücksichtige.
RM Kuhlmann bedankt sich für die Präsentation und weist
auf die schlechte Verfügbarkeit der Taxen vor Ort hin. Sie möchte wissen, wie
hoch der Förderanteil auf den Tarif 3,50 € sei.
Frau van Tongern berichtet, dass 80 % der Projektkosten vom
Bund gefördert würden.
RM Kuhlmann bemerkt, dass dies nicht ihre Frage sei.
RM Quebbemann erläutert die Frage: Wieviel über die
Fahrtkosten, die bezahlt würden hinaus der Steuerzahler dazuzahlen müsse.
BGM Pahlmann erläutert, dass man das jetzt noch nicht
sagen könne. Man wisse nicht, wie viele Personen gefahren werden. Das könne nur
über die Personenkilometer ermittelt werden.
Herr Linnenbrink fragt nach, ob gemeint sei, welcher Anteil an
den Kosten durch Einnahmen gedeckt werde? Die Zahlen seien gerade nicht
verfügbar, aber sehr gering. Der On-Demand-Verkehr sei ein Verkehr, der keine
Massen, 20-30 Menschen auf einmal, sondern nur 1-2 Menschen befördere, aber versucht
werde zu bündeln. Dennoch seien die Einnahmen gering. Dieses System trage sich
nie durch die Einnahmen, auch später nicht.
Auf Nachfrage von RM Quebbemann nach der ungefähren
Prozentzahl bietet Frau van Tongern an, die Zahlen nachzureichen.
Am 25.01.24 von Frau van Tongern nachgereicht:
Im Landkreis Osnabrück liegt der Deckungsbeitrag durch
Fahrgeldeinnahmen im ÖPNV bei ca. 25%. Für die Hochlaufphase des
On-Demand-Verkehrs im Projektzeitraum erwarten wir einen Deckungsbeitrag von
ca. 10%. Durch Effizienzsteigerungen im Betrieb (Pooling) und eine steigende
Nachfrage sowie nicht mehr notwendige einmalige Infrastruktur- und Systemkosten
streben wir eine Annäherung des Deckungsbeitrags wie im ÖPNV an. Ein
On-Demand-Verkehr ist systembedingt auf nachfrageschwache Räume und Zeiten
ausgelegt. Langfristiges Ziel ist es, dass wir für diese nachfrageschwache
Räume und Zeiten mithilfe der On-Demand-Verkehre ein wirtschaftlicheres
ÖPNV-System mit höherer Bedienqualität entwickeln, als es heute existiert.
Die Kalkulation der Fahrgastzahlen basiert auf einer
Szenarioanalyse der Remix-Software. Remix ermittelt mittels eines Algorithmus
unter Berücksichtigung demographischer Parameter eine voraussichtliche
Nachfrage. Die Prognose von insgesamt ca. 120.000 Fahrgästen im gesamten LKOS
wurde für das 2. Betriebsjahr angenommen (2025), für das Hochlaufjahr (2024)
erwarten wir eine 50% geringere Nachfrage (ca. 60.000 Fahrgäste). Diese
Prognosen bieten jedoch nur eine grobe Richtung der erwarteten Nachfrage, da
die Nutzung der On-Demand-Verkehre von vielen weiteren Faktoren abhängt, die in
der Kalkulation nicht berücksichtigt werden können. (Bsp. Qualität des
Linienverkehrs, Wirkung von Marketingmaßnahmen).
RM Quebbemann findet, bei 1 Mio. Kosten pro Jahr brauche
man sich nichts vormachen, wenn das Projekt auslaufe. Jetzt trügen zu 80 % der
Bund und zu 20 % der Landkreis die Kosten. Die Diskussion werde kommen und man
stehe dann vor der Frage, wie die weitere Finanzierung sein werde. Man müsse
wissen, wie hoch werde eine Fahrt subventioniert.
RM Quebbemann möchte wissen, was passiere, wenn eine
Familie mit 4 Kindern oder Oma und Opa mitfahren wolle. Kämen dann automatisch
2 Wagen, da nur 5 Personen mitfahren können? Da ist der Unterschied zum Taxi
oder zum Uber doch sehr marginal.
RM Quebbemann möchte darüber hinaus wissen, wo vom Ablauf
oder vom System her der Kernunterschied zum Uber sei, ob es Unterschiede gebe
und welche das seien.
Es sei zugesagt worden, dass die virtuellen Haltestellen eine
maximale Entfernung von 150 m zum Wohnort haben. RM Quebbemann
fragt, ob das nach wie vor gelte.
RM Quebbemann merkt an, dass es viele Beispiele für
On-Demand-Verkehre in Deutschland gebe, bei denen das Deutschlandticket volle
Gültigkeit habe. Er möchte wissen, warum das nicht gelungen sei und ob es im
Rahmen des Projektes noch eine Chance gebe, dass es Berücksichtigung fände.
Zum Thema Bersenbrück und Übergangsbereich sei RM
Quebbemann noch nicht klar, wo der Übergangsbereich sei und ob ein
Fahrrad mitgenommen werden könne.
RM Quebbemann findet es wichtig, dass man sich vorher
darüber verständige, wann das Projekt ein Erfolg sei. Gehe es um den sozialen
Teilhabe-Aspekt, um die CO²-Einsparung, die Fahrgastzahlen?
Frau van Tongern antwortet, dass wenn mehr als 5 Personen eine
Fahrt buchen, zwei Fahrzeuge benötigt würden, wie das im System abgedeckt werde,
ob das automatisch vorgeschlagen würde, so dass man gar nicht zwei Buchungen
machen müsse, könne sie nicht sagen, sie nähme die Frage mit und liefere die
Beantwortung nach.
Der Unterschied zu Uber sei, dass Fahrten gebündelt würden, das
Gehalt für Fahrer garantiert sei, dieses über dem Mindestlohn läge, das System
in den ÖPNV integriert werde, wenn z.B. ein Bus die gleiche Strecke abdecke.
Uber würde privatwirtschaftlich betrieben. Beim On-Demand-Verkehr stehe die
Daseinsvorsorge im Vordergrund, was die Frage zur Ergebniserwartung beantworte.
Daseinsvorsorge sei ein ganz wesentlicher Aspekt für die, die kein Fahrzeug
oder keinen Führerschein haben, wo die Haltestelle weit weg sei oder gar kein
Bus führe. Darüber hinaus gäbe die CO²-Einsparung schon die Chance, das
Gesamtsystem ÖPNV so attraktiv zu machen, dass der Zweitwagen vielleicht
irgendwann mal abgeschafft werden könne. Die Erfolgsparameter seien ein
wichtiger Punkt, dazu würde aktuell ein Evaluationskonzept erstellt. Es werden
Kennzahlen und Zielwerte festgelegt, es gebe eine Idee, wie man bündeln könne,
es wurde kalkuliert, wie viele Nachfragen man ungefähr erwarte.
Das Thema Übergangsbereich/Grenze sei aktuell gerade in Arbeit.
Das Gebiet Alfsee/Rieste werde integriert, aber wo genau die Grenze verlaufe,
werde mit dem Dienstleister und den Gemeinden abgestimmt. Eine
Fahrradmitnahme sei nicht möglich. Bei Sprinti gebe es große Fahrzeuge, dort
gäbe es keine Elektrofahrzeuge, sondern nur Verbrennerfahrzeuge.
Warum das Deutschlandticket nur als Ermäßigung gelte und keine
Fahrscheinberechtigung sei, läge daran, dass man Kanibalisierung vermeiden
wolle. Beim Sprinti werden Busse eingespart und gestrichen, da ersetze
On-Demand-Verkehr in Teilen auch Linienverkehre. Man wolle lernen, wie es
angenommen würde, ein Zusatzangebot zu nutzen.
Eine nachhaltige, langfristige Fortführung vom On-Demand-Verkehr
werde sich nicht über Fahrgeldeinnahmen tragen, wenn das Deutschlandticket
integriert würde, wäre das umso schwieriger. Es gelte als Ermäßigung, so wie
alle anderen VOS-Abos auch, aber nicht als direkte Fahrberechtigung.
RM Quebbemann fragt, wann man verbindliche
Fahrzeitbestätigung bekomme.
Frau van Tongern erläutert, dass die Parameter zurzeit mit Via
Mobility festgelegt würden.
RM Quebbemann fragt, was genau evaluiert werde.
Frau van Tongern erläutert, dass es Statistiken gebe, wie
viele besetzte Fahrten und wie viele Leerfahrten stattfinden müssen. Es
gelte im laufenden Betrieb zu steuern, dass ein Fahrzeug nicht erst 10 km
anreise, um sie mitzunehmen, sondern idealerweise ein in der Nähe befindliches
Fahrzeug die Fahrt übernähme.
RM Hundeling fragt, ob der bislang vorhandene Rufbus mit
Einführung des On-Demand-Verkehrs ausgelaufen sei. Wenn man diese Poolung
habe und jemand zusteige und es sinnvoll sei, eine Kleinbuchung zu fahren, habe
man als Erstsitzender einen etwas längeren Weg. Werde der Weg dann tatsächlich
nach App berechnet, beim Taxi zahle man nur die Kilometer, die man tatsächlich
gefahren wurde.
Frau van Tongern berichtet, dass der Preis auf Basis der
direkten Verbindung berechnet werde, für den Umweg werde nicht gezahlt.
RM Hundeling fragt, ob es günstiger sei, wenn das
13jährige Kind buche und die Mutter mitnähme, als umgekehrt.
Frau van Tongern erläutert, dass 13jährige kein eigenes Profil
mit Zahlungsdaten hinterlegen können und der aktuelle Stand sei, dass ein über
18jähriger, der Kunde sei, für ein 13jähriges Kind buchen könne.
RM Hundeling fragt, ob ein 16jähriger nicht alleine
bestellen oder den Account der Mutter oder des Vaters nutzen könne.
Frau van Tongern erläutert, dass ein Kind natürlich einsteigen
und mitfahren könne, die Buchung müsse noch im Detail geklärt werden, bisher
sei es so, dass derjenige, der bucht, über 18 sein müsse. Ein 16jähriger soll
alleine fahren dürfen, die genauen Details zur Geschäftsfähigkeit werden
geklärt.
BGM Pahlmann berichtet auf Nachfrage, dass der Rufbus und
somit auch die Zahlungen eingestellt worden seien.
Herr van de Water erläutert, dass ein Termin mit der
PLANOS und VLO Bohmte stattfinde, bei Beckermann wurde gekündigt, es mache
keinen Sinn, beides parallel zu fahren.
RM Marewitz habe die Erfahrung gemacht, dass mit dem
Begriff MOIN+ kaum jemand etwas anfangen könne. Sie fragt, ob die
Marketingmaßnahmen auch an die Ortsteile weitergegeben werden oder nur in die
Stadt.
Frau van Tongern berichtet, dass man damit auch in die
Ortsteile, Vereine und Einrichtungen gehe. Die Marketingmaßnahmen seien noch
nicht gestartet.
RM Marewitz regt an, dass gerade für die älteren
Leute im Altenheim eine Barzahlung möglich gemacht werden solle. In den Heimen
haben die Personen oft keine Karte dabei, auch bei den Jugendlichen solle
darüber nachgedacht werden.
Frau van Tongern erklärt, dass mit Bargeld ein Gutschein
gekauft werden könne.
RM Marewitz erwidert, dass es nicht der einfache Weg sei,
einen Gutschein zu kaufen. Sie bittet, eine Möglichkeit zu schaffen, gerade für
die Gruppen, die nicht mit dem Smartphone arbeiten oder die Möglichkeit haben,
mit Karte zu bezahlen.
RM Marewitz fragt, wann die ersten Erkenntnisse
vorgestellt werden. Sie schlägt kurze Abstände vor, dass man nicht ein halbes
Jahr warten müsse, sondern vielleicht nach einem Monat oder einem Vierteljahr.
Frau van Tongern erläutert, dass die Zahlen nach einem Monat
vorgelegt werden und abgesprochen werden müsse, wie die Kommunen eingebunden
würden und über welche Plattform diese Zahlen bekanntgegeben würden. Der
Ausschuss würde informiert. Es sei auch im Interesse von PLANOS, dass die
Kommunen am Ball bleiben.
RM Müller freut sich darauf und bemerkt, dass es eine
Bereicherung für die Stadt sei und noch schöner sei es, dass es erstmal nicht
gezahlt werden müsse. Er habe ein Problem mit dem Evaluierungszeitraum. Von der
Kommune oder der Politik müsse eine Entscheidung getroffen werden, ob das Ganze
weiterfinanziert werde, d. h. die Evaluierung müsse im September 2025
abgeschlossen sein, damit im Haushalt Mittel berücksichtigt werden können. Das
sei ein knapper Zeitraum, er hätte sich 2 Jahre gewünscht.
Frau van Tongern schlägt vor, nicht ein halbes Jahr zu warten
und sich dann Gedanken zu machen, sondern sich kontinuierlich monatlich
anzugucken, wie man das System anpassen könne, um es stetig effizienter zu
gestalten. Der Zeitraum fest, es gebe keine Chance, ihn zu verschieben.
BV Stuckenberg fragt nach Erfahrungswerten, wenn die
Bramscher Bürger dieses System sehr gut annähmen, also bestmöglich, wieviel in
dem Fall noch an Förderung pro Fahrt erforderlich sei.
Frau van Tongern stellt fest, dass die Frage in die Richtung
vom Anfang gehe. Die Zahl werde nachgeliefert.
RM Pöppe berichtet, dass sie es spannend fand und alle
Fragen beantwortet wurden. Sie fragt, ob auch innerhalb der Zeit nachgebessert
würde, und nicht erst nach 1,5 Jahren.
Herr Linnenbrink erläutert, dass jederzeit optimiert werde.
Wenn es Vorschläge gebe, sollen die weitergegeben werden, eine Haltestelle
werde nicht mit einem PIN eingerichtet. Es müsse nur mitgeteilt werden, es
spiele keine Rolle, ob sie 50 m laufen oder 150 m laufen, dass war bei RM
Quebbemann die Frage, die noch offen wäre. 150 m sei das Kriterium. Es
ginge weniger, so wie bei der Pflegeeinrichtung, es gelte aber für alle Points
of Interest, Krankenhäuser und Kirchen usw.
Frau van Tongern erläutert, dass im ländlichen Raum maximal
300 m vorgegeben seien.
RM Pöppe fragt nach der Anzahl der Fahrzeuge, Frau
van Tongern erläutert, dass 3 Fahrzeuge zur Verfügung stünden. Je
zehntausend Einwohner 1 Fahrzeug plus ein Reservefahrzeug.
RM Staas-Niemeyer fragt nach dem Entscheidungszeitraum
der Kommunen und bezweifelt, dass man mit September klarkomme.
Herr Linnenbrink empfiehlt, die Jahresperioden durchlaufen zu
lassen. Der Start sei am 04.04.24, dann käme der Sommer und das Wetter werde
schön, da werden sicher weniger fahren, als in einer Herbstzeit, in der es
regnet und dunkel sei. Die Empfehlung sei, bis Frühjahr 2025 hineinzuschauen
und dann sei der Zeitpunkt, in dem man miteinander reden müsse. Ob das Angebot
so sein solle, wie es jetzt sei. Soll es räumlich und flächendeckend für ganz
Bramsche so sein. Das sei eine wichtige Stellschraube, dann habe man die
Zahlen. Es helfe nicht, andere Zahlen aus Deutschland auf Bramsche zu
übertragen.
RM Görtemöller berichtet, dass er die Frage der
Folgefinanzierung auf Kreisebene auch schon mal an die Landrätin gerichtet habe
und diese es als ihre Aufgabe ansehe, eine Folgefinanzierung auf die Beine zu
stellen. Er sehe ein Problem mit den vorhandenen Buslinien, die leeren Busse
fahren die Straßenseitenräume kaputt und die Busse würden über die Bramscher
Steuergelder finanziert. Er fragt, ob es Sinn mache, beides parallel laufen zu
lassen oder ob man die steuerfinanzierten Busse kappen könne.
Herr Linnenbrink erläutert, dass man das dann in der Praxis
sehen werde. Der Mehrwert für Bramsche sei ein räumlich flächendeckendes
Angebot, es werde immer als Gesamtsystem der öffentlichen Mobilität gesehen,
das sei der große Unterschied zu Uber.
Frau van Tongern fügt hinzu, dass man nach der Lernphase das
Gesamtsystem des ÖPNV-Verkehrs optimieren werde, auf welchen Teilen und
Strecken On-Demand-Verkehr sinnvoll sei und wo ein Bus gebraucht werde.
RM Quebbemann berichtet, dass die Fraktion in Bonn Uber
getestet habe, die entsprechenden Fahrer waren sehr zufrieden,
privatwirtschaftliche Systeme schaffen dort Anreize. Der Fahrpreis sei abhängig
von Angebot und Nachfrage. Er bedankt sich bei Herrn Linnenbrink für die
Darstellung der Attraktivität der Fläche und für die Ortsteile, insbesondere in
den ländlichen Ortsteilen sei dieses System sehr attraktiv. In Bramsche Mitte
werde häufig auf den Bus verwiesen, aber in Achmer, Engter oder Kalkriese sei
das ganz, insbesondere wenn man zwischen den Ortsteilen unterwegs sei.
Seine Sorge sei, ob man am Ende des Projektzeitraumes noch genauso
viele Taxiunternehmen habe. Das Projekt stelle eine große Konkurrenz dar. Er
fragt nach einer Zusammenarbeit und bittet um Stellungnahme. Er sehe eine
Attraktivitätssteigerung, in Bramsche gebe es derzeit das Problem, zu
bestimmten Zeiten kein Taxi zu bekommen, das werde mit dem Projekt deutlich
besser und sei ein Mehrwert für Bramsche.
Frau van Tongern berichtet, dass man zu dem Thema der
Integration mit dem Taxigewerbe im Austausch sei. Die Ausschreibung war so
offen, dass sich ein Taxibetrieb als Betreiber hätte bewerben können.
Vors. Bergander schließt das Thema nach einer guten Stunde ab
und bedankt sich hauptsächlich bei Frau van Tongern. Er merkt an, dass
man von diesem Projekt überzeugt sei, sonst wäre man nicht dabei. Man werde
sich anschließend den Fragestellungen der Anschlussfinanzierung stellen.