Frau Wittemann erkundigt sich nach dem Sachstand hinsichtlich der Ausstattung der Schulen im Rahmen des Digitalpakts.

 

Herr Langelage antwortet, aus dem Restmittelabruf sei die Ausschreibung für die letzte Bestückung der Schulen mit den noch fehlenden Smartboards erfolgt. Nach einem entsprechenden Beschluss des Verwaltungsausschusses könnten diese dann bestellt werden, so dass im Frühjahr 2024 alle Schulen ausgestattet sein sollten.

 

Frau von Dreele fragt, wann die Defizite an den nicht städtischen Kitas festgestellt würden.

 

ESTR Willems macht deutlich, dass in diesen Fällen der freie Träger für sein Gebäude verantwortlich sei. Dafür stehe ihm eine im Defizitvertrag verankerte Baukostenpauschale zur Verfügung. Maßnahmen, die darüber hinausgingen, müsse der Träger bei der Stadt beantragen, wie aktuell im Falle Kita St. Martinus geschehen. 

 

Frau Thye fragt, ob es denkbar sei, die Stellen, die diesen Ausschuss betreffen, auch in diesem Ausschuss zu besprechen, nicht nur im Finanzausschuss.

 

ESTR Willems hält das für schwer umsetzbar. Es bestehe bisher Konsens, dass Personalfragen immer im Zusammenhang des Gesamtstellenplanes ausschließlich im Finanzausschuss behandelt würden. Die Frage von Frau Thye werde aber als Anregung in das Protokoll aufgenommen.