Sitzung: 15.11.2023 Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur
Herr Langelage erläutert die Ansätze der Produkte 25201 bis 35170,
41101 bis 42406 und 57302 bis 57304 des Teilergebnishaushaltes 3 und weist bei
den jeweiligen Produkten auf die in der Veränderungsliste enthaltenen
Ansatzkorrekturen hin.
Zum Produkt 28101 liegen zwei Anträge vor.
Vorsitzender Keib lässt über den Antrag des Universum e.V., den
jährlichen Zuschuss an das Filmtheater auf 55.000,00 € zu erhöhen, abstimmen.
Abstimmungsergebnis: |
9 dafür |
|
0 dagegen |
|
0 Enthaltungen |
Bürgervertreter Wegner erläutert den Antrag der
SPD-Stadtratsfraktion Bramsche auf Bereitstellung von Mitteln in Höhe von
8.500,00 € für das Projekt „Pfad der Erinnerungen“.
Vorsitzender Keib lässt über den Antrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis: |
8 dafür |
|
0 dagegen |
|
1 Enthaltung |
RM Ballmann beendet aufgrund akustischer Probleme
ihre Teilnahme an der Sitzung. Die Mitglieder des Ausschusses wünschen, dass
bei künftigen Sitzungen im Ratssaal Mikrofone aufgestellt werden.
RM Bergmann beantragt, beim Produkt 35170 einen Betrag in Höhe
von 1.000,00 € für die Umsetzung des Konzeptes zur Einrichtung von
Notfallbänken in der Stadt Bramsche in den Haushalt aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis: |
5 dafür |
|
3 dagegen |
|
0 Enthaltungen |
Zum Produkt 42401 erkundigt sich RM Waldkötter
nach dem Sachstand zur Umsetzung der Installation neuer Flutlichtanlagen auf
den Sportplätzen.
Herr Langelage antwortet, dass diese Information im Nachgang zur
Sitzung gegeben werde.
RM Marewitz beantragt entsprechend der Empfehlung des Ortsrates
Kalkriese, beim Produkt 42402 einen Betrag von 10.000,00 € für die Anschaffung
einer neuen Eingangstür in den Haushalt aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis: |
8 dafür |
|
0 dagegen |
|
0
Enthaltungen |
RM Waldkötter bemängelt, dass zu einzelnen Produkten weder in den
Produkterläuterungen, noch in der Einzelaufstellung Informationen gegeben würden.
Herr Langelage antwortet, dass seitens der Politik definiert
werden müsse, welche Informationen zu diesen Produkten gewünscht seien.
Vorsitzender Keib lässt über die Produkte 25201 bis 35170, 41101 bis
42406 und 57302 bis 57304 des Teilergebnishaushaltes 3 mit den genannten
Änderungen als Empfehlung für den Rat abstimmen.
Abstimmungsergebnis: |
8 dafür |
|
0 dagegen |
|
0
Enthaltungen |