Herr Langelage erläutert die Ansätze der Produkte 25201 bis 35170, 41101 bis 42406 und 57302 bis 57304 des Teilergebnishaushaltes 3 und weist bei den jeweiligen Produkten auf die in der Veränderungsliste enthaltenen Ansatzkorrekturen hin.

 

Zum Produkt 28101 liegen zwei Anträge vor.

 

Vorsitzender Keib lässt über den Antrag des Universum e.V., den jährlichen Zuschuss an das Filmtheater auf 55.000,00 € zu erhöhen, abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

9 dafür

 

0 dagegen

 

0 Enthaltungen

 

Bürgervertreter Wegner erläutert den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Bramsche auf Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 8.500,00 € für das Projekt „Pfad der Erinnerungen“.

Vorsitzender Keib lässt über den Antrag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

8 dafür

 

0 dagegen

 

1 Enthaltung

 

RM Ballmann beendet aufgrund akustischer Probleme ihre Teilnahme an der Sitzung. Die Mitglieder des Ausschusses wünschen, dass bei künftigen Sitzungen im Ratssaal Mikrofone aufgestellt werden.

 

RM Bergmann beantragt, beim Produkt 35170 einen Betrag in Höhe von 1.000,00 € für die Umsetzung des Konzeptes zur Einrichtung von Notfallbänken in der Stadt Bramsche in den Haushalt aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 5 dafür

 

 3 dagegen

 

 0 Enthaltungen

 

 

Zum Produkt 42401 erkundigt sich RM Waldkötter nach dem Sachstand zur Umsetzung der Installation neuer Flutlichtanlagen auf den Sportplätzen.

Herr Langelage antwortet, dass diese Information im Nachgang zur Sitzung gegeben werde.

 

 

RM Marewitz beantragt entsprechend der Empfehlung des Ortsrates Kalkriese, beim Produkt 42402 einen Betrag von 10.000,00 € für die Anschaffung einer neuen Eingangstür in den Haushalt aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 8 dafür

 

 0 dagegen

 

 0 Enthaltungen

 

 

RM Waldkötter bemängelt, dass zu einzelnen Produkten weder in den Produkterläuterungen, noch in der Einzelaufstellung Informationen gegeben würden.

Herr Langelage antwortet, dass seitens der Politik definiert werden müsse, welche Informationen zu diesen Produkten gewünscht seien. 

 

Vorsitzender Keib lässt über die Produkte 25201 bis 35170, 41101 bis 42406 und 57302 bis 57304 des Teilergebnishaushaltes 3 mit den genannten Änderungen als Empfehlung für den Rat abstimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 8 dafür

 

 0 dagegen

 

 0 Enthaltungen