EStR Willems erläutert kurz den Hintergrund zur Benennung von wesentlichen Produkten. U.a. wird der Haushalt so „schlanker, übersichtlicher und informativer“. Zudem wird den Regelungen aus der Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung (KomHKVO) gefolgt. Die wesentlichen Produkte sind zunächst ein Vorschlag von Verwaltung und Ergebnis der Beratungen im interfraktionellen Arbeitskreis „Finanzen“. Diese Vorlage soll zunächst informieren und den derzeitigen Stand, wie er in den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 einfließt, mitteilen. Die Beschlussfassung über die Benennung der wesentlichen Produkte erfolgt über die Beratung über den Haushaltsplan 2024 und findet mit dem Beschluss des Haushaltes 2024 im Dezember im Rat statt. Bis dahin können diese noch verändert werden.

 

Herr Quebbemann stellt die Sicht der CDU-Fraktion dar, diese findet die Neugestaltung des Haushaltes nicht sinnvoll. Es wird befürchtet, dass Informationen fehlen, die derzeit mit abgebildet werden. Des Weiteren bemängelt Herr Quebbemann die Terminsetzungen, da Arbeitskreise und Gremiensitzungen nicht zeitgleich stattfinden sollten.

 

 

 

Der Ausschuss nimmt die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.