ORM Lübbe berichtet hinsichtlich des Hintergrundes
der Antragstellung. Konkret beinhalte der Antrag eine Erhöhung des Zuschusses
wie folgt:
- 1.500,00 € für das Sommerfest
- 1.500,00 € für den Weihnachtsmarkt
- 1.500,00 € (einmalig) für die Umrüstung der Weihnachtsbeleuchtung
auf LED
RM Enz stellt den Antrag, über diese Anträge
separat abzustimmen.
Hinsichtlich des
Zuschusses für die Umrüstung der Weihnachtsbeleuchtung sei ihre Fraktion der
Meinung, dass es nicht die Aufgabe des Ortsrates sei, diese Leuchten zu
finanzieren. Bei dem vorab geführten interfraktionellen Gespräch habe ihre
Fraktion ein Gespräch mit der Stadtmarketing GmbH hinsichtlich möglicher
Fördermittel befürwortet und bittet um Auskunft, ob ein solches Gespräch
stattgefunden habe.
OBM Müller bestätigt, dass das Gespräch stattgefunden habe.
Herr Sandhaus habe mitgeteilt, dass das Stadtmarketing für solche Dinge keine
Mittel zur Verfügung habe. Die vorhandene Weihnachtsbeleuchtung, die jährlich
aufgehängt werde, sei vor ca. 25 Jahren vom Initiativkreis angeschafft worden.
Sie sei noch mit normalen Glühbirnen bestückt. Pro Stern werden ca. 25
Glühbirnen à 7 Watt benötigt, vergleichbare LED Birnen würden nur 0,7 Watt
verbrauchen. Durch den Austausch könne man viel Energie einsparen. Er habe sich
einen Kostenvoranschlag hinsichtlich der benötigten LED Birnen geben lassen.
Die beantragten 1.500,00 € beinhalten tatsächlich nur den Materialpreis für die
Birnen, was darüber hinaus benötigt werde, würde der Initiativkreis aus seinen
Mitteln bezahlen. In der Vergangenheit habe die Stadtwerke Bramsche GmbH immer
bei der Wiederherstellung von Schäden unterstützt, aber stoße mittlerweile auch
hinsichtlich der anfallenden Arbeitsstunden an ihre Grenzen.
OBM Müller lässt über die einzelnen Positionen separat
abstimmen:
1.
Zuschuss i.H.v. 1.500,00 € (alt 1.000,00 €) für
das Sommerfest
Abstimmungsergebnis: 15
Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
4 Enthaltungen
- Zuschuss i.H.v. 1.500,00 € (alt 1.000,00 €) für das Auf- bzw.
Abhängen der Weihnachtsbeleuchtung (Weihnachtsmarkt).
Abstimmungsergebnis: 14
Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
5 Enthaltungen
3.
Einmaliger Zuschuss i.H.v. 1.500,00 € für die
Umrüstung der Weihnachtsbeleuchtung auf LED Birnen nach Rechnungslegung.
Abstimmungsergebnis: 15 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
4 Enthaltungen
OBM Müller und ORM Unterderweide haben an der Abstimmung nicht
teilgenommen.