Sitzung: 22.02.2022 Ausschuss für Schule und Jugend
Herr Langelage erläutert die einzelnen Produkte der Reihe nach und geht dabei auf Veränderungen ein.
Produkt 36101:
Unter Position 18 werden sich die Pflegegelder und sonstigen Leistungen von 900.000 € auf 1.000.000 € erhöhen. Die Summe der Position 18 erhöht sich damit auf 1.104.000 €. Die Gehälter für die Großtagespflege in Lappenstuhl wurden bislang über das Produkt 36501 abgerechnet. Aufgrund einer Beanstandung des Landkreises werden die Kosten der Tagespflege nun über das Produkt 36101 abgerechnet. Im Gegenzug fallen diese Kosten beim Produkt 36501 weg.
Produkt 36301:
Zum Produkt 36301 liegen Anträge der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vor.
Herr Keib stellt den Antrag der SPD-Fraktion vor.
Frau Wittemann kann dem Antrag dem Grunde nach zustimmen, möchte aber, dass über den Standort des Dirtparks zu einem späteren Zeitpunkt entschieden wird.
Frau von Dreele stellt den Antrag der CDU-Fraktion vor.
EStR Willems meint, dass beide Anträge zwanglos ineinandergefügt werden können. Da heute nur über Haushaltsansätze gesprochen wird, muss über den Standort an dieser Stelle auch noch nicht entschieden werden.
Ausgaben und Einnahmen sind in voller Höhe und getrennt voneinander zu veranschlagen. Er schlägt vor, 100.000 € in der Ausgabe und erwartete Zuschüsse in Höhe von 40.000 € in der Einnahme einzusetzen.
Vors. Märkl lässt über diesen Vorschlag abstimmen.
Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen
Produkt 36501:
Unter Position 15 muss die Gesamtsumme in der Addition 249.000 € betragen.
Die Änderung unter Position 18 resultiert aus der Änderung beim Produkt 36101.
Produkt 36603:
Die Summe der Position 15 muss 50.600 € lauten. Dadurch wird ein Additionsfehler korrigiert.
Vors. Märkl lässt über diesen Teilhaushalt abstimmen.
Abstimmungsergebnis: 9 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
0 Enthaltungen