Sitzung: 23.02.2022 Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur
Herr Langelage erläutert die Ansätze der Produkte 25201 bis 35170, 41101 bis 42406 und 57302 bis 57304 des Teilergebnishaushaltes 3.
In Ergänzung zu der vorliegenden Veränderungsliste informiert Herr Langelage, dass bei dem Produkt 25201 – Tuchmacher Museum der Ansatz der Position 13 Personalaufwendungen auf 423.000 € erhöht werden müsse.
RM Bruning fragt nach der Erhöhung der Personalkosten bei dem Produkt 31199 – Steuerung des Fachbereichs 3. Herr Langelage erklärt dies mit personellen Veränderungen innerhalb des Fachbereichs.
RM Waldkötter erkundigt sich bei dem Produkt 42401 – Sportplätze und -gebäude, ob der Einsatz von Rasenmährobotern im Rahmen einer in der vorherigen Wahlperiode angedachten Testphase geprüft worden sei.
Herr Langelage und ESTR Willems antworten unter Vorbehalt, dass eine solche Testphase nicht stattgefunden habe. Weitere Informationen würden als Protokollergänzung gegeben.
RM Waldkötter und RM Reyle wünschen eine erneute Prüfung des Einsatzes von Rasenmährobotern.
Protokollergänzung
Antwort Herr Müller
vom 09.03.2022:
Nach Rücksprache mit
Johannes Fünfzig und Thomas Hentze hat kein Test stattgefunden.
Folgende Punkte sind
hierfür entscheidungsrelevant gewesen:
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Um einen
Test umzusetzen müssten je nach zu testendem System zunächst
Induktions-Schleifen auf einem Platz gelegt werden.
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Pro Platz
würden ca. 3-4 Mäher benötigt, die Kosten liegen bei insgesamt ca.20.000€.
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Funktioniert
nur bei zusammen liegenden Flächen (Bsp. Sportplatz Achmer
Trainingsplatz+Sportplatz)
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Auf
Sportplätzen ohne Beregnungsanlage müssten die Wasserschläuche für den Mäher
manuell zur Seite geräumt werden. (Hoher Aufwand für den Platzwart) Bislang ist
eine Beregnungsanlage auf dem Sportplatz in Achmer und Kalkriese installiert.
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Die Randbereiche
müssten weiterhin mit der Hand ausgemäht werden.
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Bei
Nutzung des Mähers verbleibt das Schnittgut auf der Rasenfläche, was auf Dauer
zur Verfilzung des Platzes führt (dadurch würden zusätzliche Kosten für
Regenerationsmaßnahmen erforderlich, aerifizieren, besanden usw.).
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Ein
Aufsitzmäher (17.000 €) ist weiterhin für die Laubaufnahme erforderlich.
Eine Anschaffung bzw.
Testung ist aktuell aus diesen Gründen zur Zeit nicht sinnvoll.
Zu der dem Ausschuss vorliegenden Veränderungsliste erläutert Herr Langelage, dass bei dem Produkt 42401 – Sportplätze und -gebäude der Ansatz unter Position 15 auf 460.500 € erhöht werde. Grund dafür sei die Errichtung einer Maulwurfsperre.
Bei dem Produkt 42404 – Sporthalle Schleptrup solle eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 450.000 € aufgenommen werden.
Zudem weist ESTR Willems auf die Ansatzkorrekturen der mittelfristigen Finanzplanung 2023 – 2025 im Ergebnishaushalt zum Produkt 31190 – Verwaltung der Sozialhilfe hin.
ESTR Willems trägt die Empfehlung des Ortsrates Epe hinsichtlich der Aufnahme eines Ansatzes von 80.000 € für die Erneuerung der Flutlichtanlage am Sportplatz Epe vor.
RM Waldkötter stellt für die CDU-Fraktion den Antrag, den Betrag in Höhe von 80.000 € für die Erneuerung der Flutlichtanlage in den Haushalt aufzunehmen.
RM Wittemann verweist auf die bestehende Prioritätenliste. Demnach sei der vorhandene Ansatz von 36.000 € zu einem Anteil von 10.000 € für den Sportplatz Ueffeln vorgesehen. Die restlichen 26.000 € seien für den Sportplatz am Wiederhall eingeplant. Gegebenenfalls könne dieser Betrag stattdessen für die Arbeiten in Epe genutzt werden.
RM Keib weist ebenfalls auf die Prioritätenliste hin und möchte den vorhandenen Ansatz wie geplant für den Sportplatz Ueffeln und den Sportplatz am Wiederhall verwenden.
Der Ausschuss stimmt über den Antrag der CDU-Fraktion ab.
Abstimmungsergebnis: |
3 dafür |
|
8 dagegen |
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0 Enthaltungen |
Weiter informiert ESTR Willems über den Antrag des Ortsrates Epe auf Aufnahme eines Ansatzes für die Bewässerungsanlage am Sportplatz Epe. Diese Position sei jedoch bereits im Haushaltsentwurf enthalten.
ESTR Willems weist außerdem auf die Empfehlung des Ortsrates Kalkriese zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Mehrzweckhalle Kalkriese hin. Dafür solle ein Ansatz von 50.000 € in den Haushalt aufgenommen werden. Ein entsprechender Antrag wird von den Mitgliedern des Ausschusses nicht gestellt.
Der Ortsrat Pente wünsche die Vorverlegung der beabsichtigten Sanierungsmaßnahmen an der Turnhalle Pente von dem Jahr 2024 auf das Jahr 2022. Ein Antrag wird von den Mitgliedern des Ausschusses nicht gestellt.
Zuletzt unterrichtet ESTR Willems über die Empfehlung des Ortsrates Schleptrup, einen Ansatz für die Sanierungsarbeiten an der Sporthalle Schleptrup unabhängig von der etwaigen Förderung im Rahmen der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Sportstättenbaus in den Haushalt aufzunehmen. Die Mitglieder des Ausschusses stellen keinen entsprechenden Antrag.
Dr. Ing. Weinert lässt über die Produkte 25201 bis 35170, 41101 bis 42406 und 57302 bis 57304 des Teilergebnishaushaltes 3 mit den genannten Änderungen als Empfehlung für den Rat abstimmen.
Abstimmungsergebnis: |
8 dafür |
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3 dagegen |
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0 Enthaltungen |