ORM Enz berichtet, dass in der letzten Beratung der Fraktionen an die Verwaltung die Frage gestellt wurde, ob hinsichtlich der Schevenbrücke Förderungen einfließen. Eine Antwort sei darauf noch nicht gegeben worden.  Sie möchte wissen wie der Stand der Dinge dahingehend sei.

 

Außerdem sei in der vergangenen Woche ein Bericht in Bezug auf den Verkehrsentwicklungsplan (VEP) in der Zeitung gewesen. Dort wurde vorgeschlagen, die Brücke in einer Breite von 5 m auszubauen. Sie möchte wissen, ob das tatsächlich so geplant sei.  

 

OBM Müller erklärt dazu, dass es sich derzeit nur um den Entwurf des Verkehrsentwicklungsplanes handele und noch keinerlei Beschlüsse dahingehend gefasst wurden.

 

ORM Johanns berichtet, dass sie hinsichtlich einer Förderung ebenfalls die Anfrage an die Verwaltung gestellt und am heutigen Tage eine Antwort darauf erhalten habe. Der Förderbescheid liege vor. Die genaue Höhe der Förderung gehe aus der Antwort nicht hervor, jedoch wurde im Vorfeld von ca. 75 % gesprochen, so dass sie davon ausgehe, dass es sich um eine entsprechende Förderhöhe handeln werde. 

 

OBM Müller bedankt sich für die Information und bittet die Verwaltung um genauere Informationen.

 

ORM Märkl bittet die Verwaltung, solche angefragten essentiellen Informationen zukünftig allen Ortsratsmitgliedern zeitnah als Kopie zur Verfügung zu stellen und nicht nur einer einzelnen Person.

 

Herr Tangemann wird diese Bitte so mitnehmen.

 

Nachtrag durch die Verwaltung (Herr van de Water):

Eine konkrete Summe für die Förderung könne zum derzeitigen Zeitpunkt nicht genannt werden. Grundsätzlich werde die Förderung ca. 75 % der förderfähigen Kosten betragen.

 

ORM Enz spricht die Sanierung der Heinrichstrasse/Georgstraße an und möchte wissen, inwieweit die Kosten schon berücksichtigt wurden.

 

Herr Tangemann erklärt, dass einerseits die Hochbaumaßnahme anstehe, es aber auch große Probleme hinsichtlich des Schmutzwasserkanals gebe. Dieser wäre so desolat, dass es zwingend erforderlich sei kurzfristig Maßnahmen zu ergreifen, da möglicherweise die Beeinträchtigung des Grundwassers die Folge wäre. Der Verwaltung sei das Problem bekannt, dass einerseits eine Kanalsanierung und Ausbau der Straße vorgenommen werden müsse, diese Maßnahme dann aber möglicherweise durch einen Neubau wieder beeinträchtigt werde. Die Verwaltung versuche eine solche Lösung zu erarbeiten, die beiden Gesichtspunkten gerecht werde.