Herr Quebbemann erläutert den Antrag. Unabhängig von Detailfragen sei es an der Zeit, nun ein klares, deutliches Signal zu geben.  

 

Herr Bergmann hält das Projekt Dirtpark für absolut klasse. Ihn stört allerdings der Antrag, mit dem die Idee des JuPas instrumentalisiert wird. Die Neutralität des JuPas ist so nicht mehr gegeben. Der Antrag ist populistisch. Der Rat kann erst entscheiden, dass ein Dirtpark gebaut wird, wenn eine belastbare Kostenschätzung vorliegt. Er stellt die Frage, ob das JuPa die CDU darum gebeten hat, diesen Antrag zu stellen. Auch die SPD hat in aller Deutlichkeit über das Projekt gesprochen. Das JuPa kann sich der Unterstützung der SPD sicher sein.

 

Frau Thye ist über den Antrag der CDU verwundert. Die Finanzfrage ist noch ungeklärt. Man muss wissen, welche Kosten für den Bau und die Unterhaltung des Dirtparks anfallen werden. Auch die Standortfrage ist noch nicht geklärt und ob hierfür Flächen angekauft werden müssen. Ihre Fraktion spricht sich für die Fläche am Hasesee aus und signalisiert ein Ja zum Weiterführen des Prozesses.

     

Frau Johanns schlägt vor, den Beschlussvorschlag, der Gegenstand des Antrags der CDU ist, wie folgt zu ändern:

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Bramsche spricht sich grundsätzlich für die Idee des Jugendparlaments zur Errichtung eines Dirtparks in Bramsche aus. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit den Vertretern des Jugendparlaments ein entsprechendes Umsetzungskonzept zu entwickeln. Hinsichtlich der Finanzierung sind alle Fördermöglichkeiten zu prüfen und ggf. zu beantragen. Zeitliches Umsetzungsziel ist 2022.  

 

Herr Bergmann kann sich dieser Formulierung zu 100% anschließen. Dadurch wird deutlich, dass es ein Auftrag des JuPas ist. Das JuPa macht keinen Wahlkampf.

 

Herr Quebbemann bestreitet, dass die CDU mit dem Antrag Wahlkampf betreiben will, ganz im Gegenteil, man will durch den Antrag die Angelegenheit vor dem Wahlkampf geregelt haben. Mit den redaktionellen Änderungen von Frau Johanns hat seine Fraktion überhaupt kein Problem.

 

Herr Keib kündigt an, sich bei Abstimmungen zu enthalten, solange er noch nicht der SPD-Fraktion beigetreten ist.

 

Vors. Hennig lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:                                 10 Stimmen dafür

                                                                                  0 Stimmen dagegen

                                                                                  1 Enthaltung