Beschlussvorschlag:

Die Verordnung über die Festsetzung der Marktwaren auf dem Wochenmarkt der Stadt Bramsche wird in der anliegenden Fassung beschlossen

 

Verw.-Angestellter Hintz erläutert die Notwendigkeit der folgenden Vorlagen WP 16-21/0916, WP 16-21/0917 und WP 16-21/ 0918. Hintergrund ist eine vom Landesrechnungshof durchgeführte Prüfung und die Umsetzung der von dort erteilten Handlungsempfehlungen. Mit der Verordnung über die Festsetzung von Marktwaren auf dem Wochenmarkt der Stadt Bramsche, wird das in der Gewerbeordnung gesetzlich festgelegte Sortiment der anbietbaren Waren formal erweitert und ermöglicht ein attraktives, breites Angebot. Es sind alle zurzeit angebotenen Waren genannt, sodass sich keine Änderungen ergeben werden.

 

 Abstimmungsergebnis:                11 dafür

                                                                  0 dagegen

                                                                0 Enthaltungen